Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 22.03.2012 - L 2 R 649/09   

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https://dejure.org/2012,18881
LSG Thüringen, 22.03.2012 - L 2 R 649/09 (https://dejure.org/2012,18881)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 22.03.2012 - L 2 R 649/09 (https://dejure.org/2012,18881)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 22. März 2012 - L 2 R 649/09 (https://dejure.org/2012,18881)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.04.2016 - L 3 RS 25/14

    Zusatz- und Sonderversorgung der neuen Bundesländer (RS)

    Mit Urteil vom 10. Juli 2014 hat das Sozialgericht Dessau-Roßlau die Klage abgewiesen und zur Begründung ausgeführt, es schließe sich den überzeugenden Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt vom 28. Januar 2010 (L 1 R 214/06) und des Thüringer LSG vom 22. März 2012 (L 2 R 649/09) an.

    Dies ist bei den Rohrleitungs(teil)anlagen für Kraftwerke aber nicht vorstellbar, da auch bei den Kraftwerken - selbst, wenn sie nach einem bestimmten Typ gebaut wurden - entsprechend den örtlichen Gegebenheiten (Baugrund, Verkehrsanbindung usw.) konkrete Anpassungen vorgenommen werden mussten (vgl. Thüringer LSG, Urteil vom 22. März 2012 - L 2 R 649/09 -, juris, RdNr. 39).

    Es kommt insoweit auch nicht darauf an, dass die Produktion der Bauteile möglicherweise serienmäßig und in großer Stückzahl erfolgte, da das eigentliche Produkt des VEB IKR B. - Leitbetrieb, die Rohrleitungs(teil)anlage, aus der Vielzahl dieser Einzelteile individuell gefertigt wurde (vgl. Thüringer LSG, Urteil vom 22. März 2012 - L 2 R 649/09 -, juris, RdNr. 42).

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