Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 22.08.2008 - L 6 KR 324/08 ER   

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https://dejure.org/2008,22302
LSG Thüringen, 22.08.2008 - L 6 KR 324/08 ER (https://dejure.org/2008,22302)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 22.08.2008 - L 6 KR 324/08 ER (https://dejure.org/2008,22302)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 22. August 2008 - L 6 KR 324/08 ER (https://dejure.org/2008,22302)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Leistungserbringers auf andauernde Zulassung zur Versorgung von gesetzlich Versicherten mit Hilfsmitteln aus dem Hilfsmittelverzeichniss; Übergangsfrist i.S.v. § 126 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) für Leistungserbringer nach Änderung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hessen, 17.09.2008 - L 8 KR 166/08

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Übergangsvorschrift für alle

    Verfassungskonform gestaltet wirke sich die neue Regelung nur aus, indem sie für die bis zum 31. März 2007 zugelassenen Leistungserbringer, die im Vertrauen auf die alte Rechtslage ihren eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb entsprechend betrieben haben, eine Frist einräumt, sich auf die geänderten Rahmenbedingungen einzustellen (so auch Thüringer Landesssozialgericht, Beschluss vom 22. August 2008 - L 6 KR 324/08 ER -).
  • LSG Hessen, 31.05.2010 - L 1 KR 352/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitwertfestsetzung - Streitwertbeschwerde

    Insoweit erscheint eine Berechnung des Streitwertes nach dem durchschnittlichen Jahresumsatz als sachgerecht (gleiches gilt für Anträge auf Zulassung zur Versorgung, vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 29. April 2008 - L 1 B 207/08 KR-ER; Thüringer LSG, Beschluss vom 22. August 2008 - L 6 KR 324/08 ER).
  • VK Bund, 12.12.2008 - VK 2-130/08

    Rahmenvereinbarung über die Versorgung der BKK-Versicherten mit ableitenden

    Denn zum einen wird von etlichen - und zunehmend mehr - anderen Landessozialgerichten genau das Gegenteil vertreten (vgl. Landessozialgericht Hessen, Beschluss vom 17. September 2008, L 8 KR 166/08 B ER; Landessozialgericht Thüringen, Beschluss vom 22. August 2008, L 6 KR 324/08 ER; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 11. Juni 2008, L 11 KR 2438/08 ER-B, sowie Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. April 2008, L 1 B 41/08 KR ER).
  • VK Bund, 12.12.2008 - VK 2-136/08

    Rahmenvereinbarung über die Versorgung der BKK-Versicherten mit ableitenden

    Denn zum einen wird von etlichen - und zunehmend mehr - anderen Landessozialgerichten genau das Gegenteil vertreten (vgl. Landessozialgericht Hessen, Beschluss vom 17. September 2008, L 8 KR 166/08 B ER; Landessozialgericht Thüringen, Beschluss vom 22. August 2008, L 6 KR 324/08 ER; Landessozialgericht Baden- Württemberg, Beschluss vom 11. Juni 2008, L 11 KR 2438/08 ER-B, sowie Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. April 2008, L 1 B 41/08 KR ER).
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