Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 24.05.2012 - L 4 AS 243/12 B ER   

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https://dejure.org/2012,39013
LSG Thüringen, 24.05.2012 - L 4 AS 243/12 B ER (https://dejure.org/2012,39013)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 24.05.2012 - L 4 AS 243/12 B ER (https://dejure.org/2012,39013)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 24. Mai 2012 - L 4 AS 243/12 B ER (https://dejure.org/2012,39013)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 7 AS 3613/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Mitwirkungspflichten - auf Dritte bezogene

    Zeitlich ist die Versagung dabei bis zum 31. Mai 2015 beschränkt, nachdem der Beklagte der Klägerin auf deren neuerlichen Antrag vom 12. Juni 2015 sowie auf Grundlage der zwischenzeitlichen Aufgabe des gemeinsamen Haushalts mit S.D. mit Bescheid vom 16. Juli 2015 für die Zeit ab dem 1. Juni 2015 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II bewilligt und sich die Versagung damit nach § 39 Abs. 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) ab dem 1. Juni 2015 erledigt hat (vgl. dazu Bundessozialgericht , Urteil vom 11. Dezember 2007 - B 8/9b SO 12/06 R - ; Bayerisches LSG, Beschluss vom 19. Januar 2016 - L 7 AS 894/15 ER - ; Thüringer LSG, Beschluss vom 24. Mai 2012 - L 4 AS 243/12 B ER - ).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2017 - L 7 SO 1138/17

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Der Bescheid vom 18. Januar 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 18. Mai 2016 hat sich sonach gemäß § 39 Abs. 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) ab dem 1. Februar 2017 erledigt (vgl. dazu BSG SozR 4-3500 § 1 Nr. 1 ; Senatsurteil vom 22. September 2016 - L 7 AS 3613/15 ; Thüringer LSG, Beschluss vom 24. Mai 2012 - L 4 AS 243/12 B ER - ).
  • LSG Thüringen, 17.01.2013 - L 8 AY 1801/12

    Verfassungskonforme Auslegung, Verfassungsmäßigkeit, unabweisbar gebotene

    Insoweit ist eine der Verfahrenslage bei Versagungsbescheiden nach § 66 SGB I vergleichbare Lage gegeben (Senatsbeschluss vom 24. Mai 2012 - L 4 AS 243/12 B ER), die es rechtfertigt, über den Gegenstand des Hauptsacheverfahrens hinaus zu entscheiden.
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 29.11.2018 - L 8 AS 354/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren -

    Denn vorliegend ist jedenfalls mit der Neuantragstellung im Juni 2012 und dem erneuten Versagungsbescheid des Beklagten vom 8. August 2012 für die Zeit ab 1. Juni 2012 eine Zäsur eingetreten (vgl. auch Thüringer LSG, Beschluss vom 24. Mai 2012 - L 4 AS 243/12 B ER -, juris Rdnr. 10), so dass der mögliche Leistungszeitraum spätestens mit Ablauf des 31. Mai 2012 endete.
  • LSG Thüringen, 20.09.2012 - L 4 AS 674/12
    Dem so richtig verstandenen Begehren des Antragstellers steht nicht die Rechtskraft der Entscheidung in dem weiteren einstweiligen Rechtsschutzverfahren L 4 AS 243/12 B ER entgegen, weil es sich entgegen der Auffassung des SG ausschließlich auf eine Klage in der Hauptsache bezogen hat, die gegenständlich auf den Zeitraum bis 31. Dezember 2011 beschränkt ist.
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