Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 26.06.2008 - L 5 VG 801/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,14823
LSG Thüringen, 26.06.2008 - L 5 VG 801/05 (https://dejure.org/2008,14823)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 26.06.2008 - L 5 VG 801/05 (https://dejure.org/2008,14823)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 26. Juni 2008 - L 5 VG 801/05 (https://dejure.org/2008,14823)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung einer Beschädigtenversorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) aufgrund einer Verletzung der Wirbelsäule durch die Misshandlung eines Polizeibeamten; Heilung eines Verfahrensfehlers i.F.d. Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die hinreichende Gewährung rechtlichen Gehörs in der Berufungsinstanz; Anforderungen an das Bestreiten des Zugangs eines Bescheides; Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs als Kriterium zur Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Folge einer Schädigung nach § 1 Abs. 12 S. 2 OEG; Widerlegung der Zugangsfiktion des § 37 Abs. 2 S. Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Bayern, 17.03.2011 - L 19 R 443/10

    Zweifel im Sinne des § 37 Abs 2 S 3 SGB X sind gerechtfertigt, wenn der Adressat

    Zweifel im Sinne des § 37 Abs. 2 S 3 SGB X sind daher dann gerechtfertigt, wenn der Adressat den Zugang ausdrücklich bestreitet oder einen späteren Zugang konkret behauptet (vgl. BSG Urteil vom 09.12.2008 - B 8/9b SO 13/07 R - zit. nach juris; BSG Urteil vom 23.05.2000 - B 1 KR 27/99 R - SozR 3-1960 § 4 Nr. 4; LSG Thüringen Urteil vom 26.06.2008 - L 5 VG 801/05 - zit. nach juris).
  • VG Ansbach, 18.04.2013 - AN 14 K 12.01412

    Eine Änderung der Einkommensverhältnisse tritt im Falle einer rückwirkenden

    Nachdem der Klägerbevollmächtigte hier zunächst ausreichend substantiiert behauptet hat, den Widerspruchsbescheid erst zu einem späteren Zeitpunkt, d. h. am 11. Juli 2012 erhalten zu haben (vgl. Thüringer Landessozialgericht vom 26.6.2008 - L 5 VG 801/05), trifft die Widerspruchsbehörde nach § 37 Abs. 2 Satz 2 SGB X die Beweislast für den Zeitpunkt des Zugangs.
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