Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 26.10.2016 - L 4 AS 407/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,45964
LSG Thüringen, 26.10.2016 - L 4 AS 407/15 (https://dejure.org/2016,45964)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 26.10.2016 - L 4 AS 407/15 (https://dejure.org/2016,45964)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - L 4 AS 407/15 (https://dejure.org/2016,45964)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,45964) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II); Voraussetzungen für den Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Sicherung des Lebensunterhalts aus berücksichtigungsfähigem Einkommen und Vermögen ; Berücksichtigung von Vermögen als zur Verfügung stehende Bedarfsdeckungsmöglichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • SG Duisburg, 24.01.2017 - S 49 AS 3602/15

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes hinsichtlich

    Bei einer Ablehnungsentscheidung wird zwar grundsätzlich der Zeitraum von Ablehnung bis zur letzten mündlichen Verhandlung der Tatsacheninstanz erfasst (BSG, Urt. v. 11.12.2012 - B 4 AS 29/12 R, juris, Rn. 11; BSG, Urt. v. 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R, juris, Rn. 17; Thüringer LSG, Urt. v. 26.10.2016 - L 4 AS 407/15, juris, Rn. 34).

    Wenn aber eine erneute Antragstellung erfolgt ist, stellt dies eine zeitliche Zäsur dar, die den streitigen Zeitraum jedenfalls dann auf die Zeiten vor Antragstellung begrenzt, wenn die Behörde eine eigenständige Entscheidung über den Antrag getroffen hat (BSG, Urt. v. 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R, juris, Rn. 13; BSG, Urt. v. 11.12.2012 - B 4 AS 29/12 R, juris, Rn. 11; Thüringer LSG, Urt. v. 26.10.2016 - L 4 AS 407/15, juris, Rn. 34; so wohl auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 24.11.2011 - L 7 AS 815/10, juris, Rn. 23).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht