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   LSG Thüringen, 27.09.2004 - L 6 RA 125/03   

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https://dejure.org/2004,17969
LSG Thüringen, 27.09.2004 - L 6 RA 125/03 (https://dejure.org/2004,17969)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 27.09.2004 - L 6 RA 125/03 (https://dejure.org/2004,17969)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 27. September 2004 - L 6 RA 125/03 (https://dejure.org/2004,17969)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rentenanspruch wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. die Regelaltersrente; Anspruch auf eine nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG) überführte Rente des Beitrittsgebiets

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 13.06.2013 - B 13 R 19/10 R

    Bestandsrente aus überführter Rente des Beitrittsgebiets - Berücksichtigung der

    Danach hätten die Überentgelte des Klägers ab Dezember 1978 wegen der Regelung in § 256a Abs. 3 S 1 SGB VI nur dann ausgesondert werden müssen, wenn dieser die Möglichkeit gehabt habe, Beiträge zur FZR zu zahlen (Hinweis auf das Urteil des Thüringer LSG vom 27.9.2004 - L 6 RA 125/03 - Juris) ; dies sei aber nicht der Fall gewesen.

    Letztlich teile sie - die Beklagte - die Rechtsauffassung des Thüringer LSG (Urteil vom 27.9.2004 - L 6 RA 125/03 - Juris) , der zufolge bei der Vergleichsrentenberechnung außerhalb der AAÜG-Zeiten nur diejenigen Arbeitsverdienste anerkannt werden könnten, die in der Sozialversicherung oder in der FZR versichert gewesen seien.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2010 - L 1 R 291/09

    Bestandsrente aus überführter Rente des Beitrittsgebiets - Berücksichtigung der

    Hätte der Kläger also die Möglichkeit gehabt, der FZR beizutreten und entsprechende Beiträge zu zahlen, mit der Folge, dass Überentgelte gem. § 256 a Abs. 3 Satz 1 SGB VI nicht anerkannt worden wären, wären die Verdienste nicht in die Vergleichsberechnung des § 307 b Abs. 3 Nr. 3 SGB VI einzustellen (so zutreffend Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 27. September 2004, Az: L 6 RA 125/03, dokumentiert in juris).
  • LSG Thüringen, 01.03.2004 - L 6 RA 784/01

    Feststellung fehlender Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem; Eintritt

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