Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 30.01.2006 - L 6 RA 383/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,15155
LSG Thüringen, 30.01.2006 - L 6 RA 383/04 (https://dejure.org/2006,15155)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30.01.2006 - L 6 RA 383/04 (https://dejure.org/2006,15155)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30. Januar 2006 - L 6 RA 383/04 (https://dejure.org/2006,15155)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; Verlust des Anspruchs auf Leistungen aus dem Versorgungssystem wegen des Austritts vor Fälligkeit der Leistungen; Bestimmung des Anwedungsbereichs der fingierten Anwartschaft; Zugehörigkeit zu einem volkseigenen Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens als Voraussetzung für die Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz, volkseigener Produktionsbetrieb, staatlicher Forstwirtschaftsbetrieb Bad Salzungen, Hinweispflicht bei der Auferlegung von Mutwillenkosten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 10.01.2017 - L 15 VK 14/16

    Unzulässigkeit einer Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

    Der Hinweis kann vom Vorsitzenden oder - wie hier - auch vom zuständigen Berichterstatter des Verfahrens gegeben werden (vgl. Knittel, in: Hennig, SGG, Stand 09/2016, § 192, Rdnr. 17; Krauß, in: Roos/Wahrendorf, SGG, 2014, § 192, Rdnr. 31; Thüringer LSG, Urteil vom 30.01.2006, Az.: L 6 RA 383/04; rechtskräftiges - vgl. BSG, Beschluss vom 17.11.2016, Az.: B 9 SB 23/16 B - Urteil des Senats vom 14.03.2016, Az.: L 15 SB 156/15).
  • LSG Thüringen, 26.02.2007 - L 6 R 279/06

    Anspruch auf Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem

    Mutwillen liegt vor, wenn ein Beteiligter einen Prozess weiter betreibt, obwohl die Rechtsverfolgung objektiv aussichtslos ist, sie das subjektiv weiß und entgegen besserer Einsicht von weiterer Prozessführung nicht Abstand nimmt; Mutwillen liegt ebenfalls vor bei einer Irreführung oder einer vorsätzlichen Täuschung des Gerichts (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz, Komm., 8. Auflage 2005, § 192 Rdnr. 9; außerdem u.a. Senatsurteile vom 30. Januar 2006 - Az.: L 6 RA 383/04 und vom 28. November 2005 - Az.: L 6 RA 473/04).

    Angesichts dieses Kostenaufwandes sowie in Anbetracht des Mindestbetrages erscheint dem Senat ein Kostenbeitrag von 600,- EUR als angemessen (vgl. Senatsurteil vom 30. Januar 2006, a.a.O.; Thüringer Landessozialgericht vom 18. September 2003 - Az.: L 2 RA 379/03).

  • SG Saarbrücken, 13.02.2012 - S 26 AS 106/10

    Voraussetzungen für die Entstehung der Terminsgebühr nach Nr. 3106 Ziff.3 VV RVG

    Die ständige Rechtsprechung des SG f.d.S., (vgl. richterl. Beschlüsse vom 2.12.08, S 24 KN 91/07 KR, vom 17.6.08, S 24 KN 8/07 KR, vom 7.5.07, S 22 KN 25/06 P, vom 5.2.09, S 16 AL 302/06 (mit sehr ausführlicher Begr.), vom 4.10.07, S 9 RA 221/04 und vom 9.10.07, S 6 RA 383/04) folgt den Befürwortern der Terminsgebühr nach Nr. 3106 Ziff.3 VV RVG.
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