Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 30.10.2007 - L 6 R 140/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,13115
LSG Thüringen, 30.10.2007 - L 6 R 140/07 (https://dejure.org/2007,13115)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30.10.2007 - L 6 R 140/07 (https://dejure.org/2007,13115)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - L 6 R 140/07 (https://dejure.org/2007,13115)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer gesetzlich fingierten Versorgungsanwartschaft nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG); Feststellung von Beschäftigungszeiten als Zugehörigkeitszeiten zu der zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der DDR; Versorgungsrechtliche Auswirkungen einer Arbeitsvertragsänderung in Form einer Umstellung der Entlohnung von einem Tarif für Ingenieure zu einem Tarif für Fachkräfte der Datenverarbeitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen für die Zugehörigkeit der Beschäftigten zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz durch den VEB Robotron-Vertrieb Erfurt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Thüringen, 28.01.2008 - L 6 R 327/05

    Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen für die Zugehörigkeit der

    Dies war bei dem VEB Robotron-Vertrieb E. nicht der Fall, wie der Senat bereits entschieden hat (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 30. Oktober 2007 - Az.: L 6 R 140/07 und vom 17. Dezember 2007 - Az.: L 6 RA 68/04 und L 6 R 706/05).

    In dem Urteil vom 30. Oktober 2007 (a.a.O.) hat der Senat u.a. ausgeführt: "Der Kläger hat erklärt, dass den Robotron-Vertriebsbetrieben und so auch seiner Abteilung die Montage/Inbetriebnahme und der Havariedienst von Elektronischen Datenverarbeitungsanlagen übertragen waren.

    In den bereits abgeschlossenen Verfahren des Senats, die den VEB Robotron-Vertrieb betrafen (Az.: L 6 R 140/07, L 6 RA 68/04, L 6 R 706/05), hat sich jedoch ein deutlich untergeordneter Unfang dieser Produktion ergeben.

  • LSG Sachsen, 04.05.2016 - L 5 RS 155/12

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur

    Bei der dem Betrieb hauptsächlich obliegenden Aufgabe des "Kundendienstes" (im Bereich der Bürotechnik in Form von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen und elektronischen Datenverarbeitungssystemen) handelte es sich inhaltlich um nichts anderes als die "Sicherung der Finalproduzentenfunktion" und nicht um Handelstätigkeiten, wie dies vermeintlich aus dem Wort "Kundendienst" abgeleitet werden könnte und wohl in früheren Entscheidungen (so, wohl unter anderem: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. August 2011 - L 1 R 44/09 - JURIS-Dokument, RdNr. 41 zum VEB Robotron Vertrieb Berlin; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. September 2009 - L 5 R 50/08 - nicht veröffentlicht zum VEB Robotron Vertrieb Dresden; Thüringer LSG, Urteil vom 30. Oktober 2007 - L 6 R 140/07 - JURIS-Dokument, RdNr. 28-32 zum VEB Robotron Vertrieb Erfurt; Sächsisches LSG, Urteil vom 21. April 2004 - L 4 RA 302/03 - JURIS-Dokument, RdNr. 28-30 zum VEB Robotron Vertrieb Dresden), ebenso wie im hier angefochtenen Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 2. Februar 2012 auch zu Grunde gelegte wurde.
  • LSG Sachsen, 04.05.2016 - 5 RS 155/12

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur

    Bei der dem Betrieb hauptsächlich obliegenden Aufgabe des "Kundendienstes" (im Bereich der Bürotechnik in Form von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen und elektronischen Datenverarbeitungssystemen) handelte es sich inhaltlich um nichts anderes als die "Sicherung der Finalproduzentenfunktion" und nicht um Handelstätigkeiten, wie dies vermeintlich aus dem Wort "Kundendienst" abgeleitet werden könnte und wohl in früheren Entscheidungen (so, wohl unter anderem: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. August 2011 - L 1 R 44/09 - JURIS-Dokument, RdNr. 41 zum VEB Robotron Vertrieb Berlin; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. September 2009 - L 5 R 50/08 - nicht veröffentlicht zum VEB Robotron Vertrieb Dresden; Thüringer LSG, Urteil vom 30. Oktober 2007 - L 6 R 140/07 - JURIS-Dokument, RdNr. 28-32 zum VEB Robotron Vertrieb Erfurt; Sächsisches LSG, Urteil vom 21. April 2004 - L 4 RA 302/03 - JURIS-Dokument, RdNr. 28-30 zum VEB Robotron Vertrieb Dresden), ebenso wie im hier angefochtenen Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 2. Februar 2012 auch zu Grunde gelegte wurde.
  • LSG Thüringen, 17.12.2007 - L 6 R 706/05

    Anspruch auf Feststellung von Beschäftigungszeiten als Zeit der Zugehörigkeit zum

    Dies war bei dem VEB Robotron-Vertrieb Erfurt nicht der Fall, wie der Senat in seinem Urteil vom 30. Oktober 2007 - Az.: L 6 R 140/07 bereits entschieden hat.
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