Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 30.10.2012 - L 6 R 993/09   

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https://dejure.org/2012,43626
LSG Thüringen, 30.10.2012 - L 6 R 993/09 (https://dejure.org/2012,43626)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30.10.2012 - L 6 R 993/09 (https://dejure.org/2012,43626)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30. Januar 2012 - L 6 R 993/09 (https://dejure.org/2012,43626)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung von Beschäftigungszeiten als Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen durch den VEB Automatisierungsanlagen Cottbus; Verfassungsmäßigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung von Beschäftigungszeiten als Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Anforderungen an die Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen durch den VEB Automatisierungsanlagen Cottbus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 10.09.2015 - L 1 RS 2/14

    Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens, zusätzliche Altersversorgung

    Der VEB Automatisierungsanlagen Cottbus ist kein volkseigener Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens und auch kein gleichgestellter Betrieb (Anschluss an Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 30. Oktober 2012, Az. L 6 R 993/09).

    Wie das Thüringer Landessozialgericht in seinem rechtskräftig gewordenen Urteil vom 30. Oktober 2012, Az. L 6 R 993/09, in juris, nach Einvernahme mehrerer Zeugen festgestellt hat, stand bei dem VEB Automatisierungsanlagen C. nicht die Massenproduktion von Einzelteilen, sondern die ingenieurtechnische Tätigkeit, d.h. vor allem die Projektierung und Planung von Elektrotechnik und Automatisierung von wenigen Geräten jeweils entsprechend den individualisierten Vorgaben der Auftraggeber im Vordergrund.

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