Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 KR 1/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,46860
LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 KR 1/03 (https://dejure.org/2003,46860)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 31.03.2003 - L 6 KR 1/03 (https://dejure.org/2003,46860)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 31. März 2003 - L 6 KR 1/03 (https://dejure.org/2003,46860)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2011 - L 13 AS 4814/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückverweisung an das Sozialgericht -

    Dies gilt nicht nur dann, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat (§ 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG; vgl. dazu BSG a.a.O. zum Fall der Zulassung der Sprungrevision im Gerichtsbescheid; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, § 105 Rdnr. 6 m.w.N.; Eschner in Jansen, SGG, § 105 Rdnr. 5), sondern - nach ganz überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Literatur - auch in Fällen der Divergenz (§ 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG), wenn das SG also von einer Entscheidung des LSG, des BSG, des gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts abweichen will (so Thüringer LSG, Urteil vom 31. März 2003 - L 6 KR 1/03 - veröffentlicht in Juris = Breith 2003, 710 [für den auch hier vorliegenden Fall einer Abweichung von einer Entscheidung des LSG und BSG]; Leitherer a.a.O.; Roller in Lüdke, SGG, § 105 Rdnr. 2; Kummer in Peters-Sautter-Wolff, SGG, § 105 Rdnr. 23 [für den Fall der Abweichung von einer Entscheidung des BSG oder des gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes]; Hauck in Hennig, SGG, § 105 Rdnr. 31; für die Parallelvorschrift im Verwaltungsprozess, § 84 der Verwaltungsgerichtsordnung [VwGO]: Clausing in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 84 Rdnr. 15; Aulehner in Sodan/Ziekow, VwGO, § 84 Rdnr. 23; Kopp/Schenke, VwGO, § 84 Rdnr. 8; Geiger in Eyermann, VwGO, § 84 Rdnr. 7; Meyer-Ladewig, NJW 1978, 857, 858; für Fälle der Revisionszulassung wegen Divergenz durch den Berichterstatter nach § 155 Abs. 3 und 4 SGG ebenso BSG, Urteil vom 8. November 2007 - B 9/9a SB 3/06 R - veröffentlicht in Juris = SozR 4-1500 § 155 Nr. 2; abweichend für den Fall der nachträglichen Zulassung der Sprungrevision, wenn das SG augenscheinlich [im Gerichtsbescheid] gemeint habe, dem BSG sei ein grundlegender, rechtlich unschwer erkennbarer Fehler unterlaufen: BSG, Urteil vom 21. August 2008 - B 13 RJ 44/05 R - SozR 4-2600 § 96a Nr. 12).
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