Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 31.03.2009 - L 6 R 782/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,13280
LSG Thüringen, 31.03.2009 - L 6 R 782/05 (https://dejure.org/2009,13280)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 31.03.2009 - L 6 R 782/05 (https://dejure.org/2009,13280)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 31. März 2009 - L 6 R 782/05 (https://dejure.org/2009,13280)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem und der in diesen Zeiten tatsächlich erzielten Arbeitsentgelte durch einen Versorgungsträger für die Zusatzversorgungssysteme; Anwendbarkeit des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG) auf ehemals Beschäftigte des Volkseigenen Betriebs Ingenieurbüro und Rationalisierung (VEB IBR)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hamburg, 29.03.2011 - L 3 R 132/08
    Diesem Abstellen auf das fordistische Produktionsmodell in der grundlegenden Entscheidung vom 9. April 2002, welches auf einer stark standardisierten Massenproduktion (und -konsumtion) von Konsumgütern mit Hilfe hoch spezialisierter, monofunktionaler Maschinen und Fließbandfertigung basiert, ist die nachfolgende Rechtsprechung sowohl des BSG (vgl. z. B. Urteil vom 8. Juni 2004 - B 4 RA 57/03 R - ; Beschluss vom 22. Juni 2010 - B 5 RS 94/09 B -, juris) als auch der Instanzgerichte (vgl. z. B. LSG Erfurt, Urteil vom 31. März 2009 - L 6 R 782/05 - Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 22. Februar 2011 - L 5 R 92/08 - LSG Berlin-Brandenburg, a.a.O., alle juris) gefolgt und zu dem Ergebnis gelangt, dass volkseigene Produktionsbetriebe der Industrie oder des Bauwesens im Sinne des Zusatzversorgungssystems der technischen Intelligenz (Anlage 1 Nr. 1 zum AAÜG) am 30. Juni 1990 nur solche waren, deren betrieblicher Hauptzweck in der Massenproduktion von industriellen Produkten oder von Bauwerken bestand.
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