Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2010, 506 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 28.07.2008 - B 1 KR 27/07 R

  Krankenversicherung - Kostenübernahme für Fahrkosten bei ambulanter Behandlung …

  Auszug aus LSG Thüringen, 01.12.2009 - L 6 KR 1179/06

  In dem Urteil vom 28. Juli 2008 (Az.: B 1 KR 27/07 R, nach juris) zu einer einmal wöchentlich erforderlichen Apherese-Behandlung hat das BSG ausgeführt: "Das Vorliegen des Tatbestandsmerkmals "hohe Behandlungsfrequenz über einen längeren Zeitraum" i. S. von § 8 Absatz 2 der KrTransp-RL ist danach zu bestimmen, ob die Behandlung, zu deren Ermöglichung die Fahrten durchgeführt werden sollen, mit den in Anlage 2 der Richtlinien genannten anderen Behandlungsformen von ihrem zeitlichen Ausmaß her wertungsmäßig vergleichbar ist; dabei ist die Häufigkeit einerseits und die Gesamtdauer andererseits gemeinsam zu den Regelbeispielen in Beziehung zu setzen.
• BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 20/05 R

  Krankenversicherung - Voraussetzungen für Kostenübernahme von Fahrkosten bei …

  Auszug aus LSG Thüringen, 01.12.2009 - L 6 KR 1179/06

  Mit der Änderung des § 60 SGB V zum 1. Januar 2004 hat der Gesetzgeber vielmehr stärker als zuvor auf die medizinische Notwendigkeit der im Zusammenhang mit Leistungen der Beklagten erforderlichen Fahrt abgestellt und die Möglichkeit der Beklagten, Fahrtkosten generell in Härtefällen zu übernehmen, verfassungskonform beseitigt (vgl. BSG in SozR 4-2500 § 60 Nr. 1 Rdnr. 13 f).
• LSG Rheinland-Pfalz, 17.08.2006 - L 5 KR 65/06

  Auszug aus LSG Thüringen, 01.12.2009 - L 6 KR 1179/06

  Dies erfüllt unter Berücksichtigung der Ausführungen des BSG in dem genannten Urteil, denen sich der Senat anschließt, nicht die Voraussetzungen einer "hohen Behandlungsfrequenz" im Sinne der Krankentransport-Richtlinien (vgl. auch Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17. August 2006 - Az.: L 5 KR 65/06, nach juris).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 07.10.2010 - L 1 KR 404/10
  Nach alledem sah und sieht weder die Beklagte noch das SG noch der erkennende Senat angesichts der gesetzlichen Neuregelung des § 60 SGB V mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine rechtliche Möglichkeit, dem Begehren des Klägers zu entsprechen (zuletzt in einem ähnlich gelagerten Fall wieder: LSG Thüringen, Urteil vom 01.12.2009, L 6 KR 1179/06.