Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 03.05.2018 - L 9 AS 592/18 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Nordhausen, 03.05.2018 - S 19 AS 273/18
- LSG Thüringen, 03.05.2018 - L 9 AS 592/18 B ER
- LSG Thüringen, 18.01.2019 - L 9 AS 592/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 25.04.2017 - B 3 P 11/17 B
Erstattung für Leistungen der stationären Kurzzeitbetreuung; Klärungsbedürftige …
Auszug aus LSG Thüringen, 03.05.2018 - L 9 AS 592/18
Dafür, dass es sich dabei um ein gesetzgeberisches Versehen handelt und die Vorschrift analog anzuwenden sei (wie es das Sozialgericht angenommen hat), bestehen schon im Hinblick auf § 6 Abs. 3 SGB IX keinerlei Anhaltspunkte (zum abschließenden Charakter des Katalogs in § 6 SGB IX BSG, Beschluss vom 25. April 2017 - B 3 P 11/17 B -).