Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 04.02.2021 - L 1 SF 575/20 E |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 189 Abs 1 SGG, § 189 Abs 2 S 1 SGG, § 67 Abs 1 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Pauschgebühr - unzulässige Erinnerung - Verfristung - Wiedereinsetzung - Arbeitsüberlastung - Corona-Pandemie - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gotha - S 41 KR 1403/19
- LSG Thüringen, 04.02.2021 - L 1 SF 575/20 E
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 17.07.2018 - B 2 U 6/18 R
Unzulässige Revision
Auszug aus LSG Thüringen, 04.02.2021 - L 1 SF 575/20
Eine erhebliche Arbeitsüberlastung kann eine Wiedereinsetzung deshalb nur dann ausnahmsweise rechtfertigen, wenn sie plötzlich und unvorhersehbar eingetreten ist und durch sie die Fähigkeit zu konzentriertem Arbeiten erheblich eingeschränkt wird (BSG, Beschluss vom 17. Juli 2018 - B 2 U 6/18 R -, Juris). - BVerwG, 12.01.2015 - 4 BN 18.14
Bürgerbegehren gegen Bebauungsplan; "vollständiges Urteil" im Sinne von § 133 …
Auszug aus LSG Thüringen, 04.02.2021 - L 1 SF 575/20
Die Wahrung der prozessualen Fristen ist eine der wesentlichen Aufgaben, welcher sowohl ein Prozessbevollmächtigter als auch eine Behördenleitung besondere Sorgfalt widmen muss (BVerwG vom 12. Januar 2015 - 4 BN 18/14 - Juris Rn. 10).