Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• openjur.de
• Justiz Thüringen

  § 48 Abs 4 RVG, § 73a SGG
  Maßgeblich zu berücksichtigender Arbeits- und Zeitaufwand des beigeordneten Rechtsanwalts bei dessen Vergütung nach bewilligter Prozesskostenhilfe

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beschwerde gegen eine Vergütungsfestsetzung

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck-blog (Kurzinformation)

  Zeitlich eingeschränkte Beiordnungserstreckung bei zuvor abgelehnten ersten PKH-Antrag

Wird zitiert von ... (3)

• LSG Thüringen, 27.10.2020 - L 1 SF 285/19

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Verfahrensgebühr - …

  Dem schließt sich der Senat an (vgl. bereits für den Fall eines erneuten Antrags nach Ablehnung der PKH: Senatsbeschlüsse vom 5. Mai 2020 - L 1 SF 1398/19 B, nach juris und vom 19. Juli 2019 - L 1 SF 465/17 B).
• LSG Thüringen, 10.02.2021 - L 1 SF 533/19

  Umfang der dem Rechtsanwalt zu erstattenden Gebühren bei zunächst abgelehnter, …

  Nachdem in dem zugrundeliegenden Klageverfahren S 29 AS 5154/13 die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zunächst mit Beschluss vom 12. April 2016 abgelehnt und dann erst anlässlich der mündlichen Verhandlung am 18. April 2016 bewilligt wurde, ist bei der Vergütung des Rechtsanwaltes nur noch auf die Zeiten ab erneuter Bewilligung abzustellen ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 5. Mai 2020 - L 1 SF 1398/19 B sowie 19. Juli 2019 - L 1 SF 465/17 B, jeweils nach juris).
• SG Nordhausen, 10.08.2023 - S 12 SF 17/23

  Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Rechtsanwaltsvergütung - …

  Ein solcher rechtfertigender Grund lag in einem vom LSG Thüringen entschiedenen Fall vor (Beschluss vom 05.05.2020 - L 1 SF 1398/19 B).