Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 08.04.2004 - L 6 B 55/03 SF |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfristung eines Antrags auf Entschädigung für die Wahrnehmung eines Untersuchungstermins; Beginn der Ausschlussfrist; Folgen des Eingangs eines Antrags beim unzuständigen Gericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nordhausen - S 10 SF 881/02
- LSG Thüringen, 08.04.2004 - L 6 B 55/03 SF
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (5)
- VG Minden, 19.10.2000 - 7 K 2143/00 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BAG, 29.04.1986 - 7 AZB 6/85
Einwurf - Wahrung der Frist - Abgabe - Zugang - Leerung - Fristwahrung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.07.1989 - III ZR 64/88
Verzugsschaden des Notars
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Thüringen, 22.07.2002 - L 6 B 53/01
Anspruch des Sachverständigen auf Verzugszinsen wegen einer ursprünglich nur …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Düsseldorf, 27.02.1996 - 10 WF 3/96 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LSG Bayern, 17.03.2021 - L 13 R 364/20
Beitragsrecht: rückwirkende Befreiung eines Syndikusrechtsanwalts von der …
Eine vergleichbare Interessenlage besteht dabei nicht (vgl. auch LSG Thüringen, Beschluss vom 08.04.2004 - L 6 B 55/03 SF -, Rn. 29 bei juris). - LSG Baden-Württemberg, 03.03.2021 - L 5 R 1764/19
Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren - kein identischer …
Eine vergleichbare Interessenlage besteht nicht, wenn wie hier an die Verwaltung gerichtete Anträge beim Gericht eingereicht werden (zu einem Antrag auf Sachverständigenentschädigung Thüringer LSG, Beschluss vom 08.04.2004 - L 6 B 55/03 SF -, in juris, Rn. 29). - LSG Baden-Württemberg, 20.10.2021 - L 5 R 1631/21 Eine vergleichbare Interessenlage besteht nicht, wenn wie hier an die Verwaltung gerichtete Anträge beim Gericht eingereicht werden (zu einem Antrag auf Sachverständigenentschädigung Thüringer LSG, Beschluss vom 08.04.2004 - L 6 B 55/03 SF -, in juris, Rn. 29).
- LSG Thüringen, 26.08.2011 - L 6 SF 84/11
Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines Beteiligten - Versäumung der …
Bei einer Begutachtung nach § 106 SGG hätte sie zwar schon mit Beendigung der Zuziehung, d.h. mit der Entlassung durch den Sachverständigen begonnen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. April 2004 - Az.: L 6 B 55/03 SF und 19. Oktober 1999 - Az.: L 6 SF 89/99;… Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage 2008, Rdnr. 8).