Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 09.09.2015 - L 8 SO 273/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Absenkung des Regelsatzes bei kostenlosem Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen; Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit bei zu Unrecht nicht erbrachten Grundsicherungsleistungen; Arbeitsförderungsgeld ist kein Entgelt im Sinne von § 82 Abs. 3 S. 2 SGB XII

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Absenkung des Regelsatzes bei kostenlosem Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen; Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit bei zu Unrecht nicht erbrachten Grundsicherungsleistungen; Arbeitsförderungsgeld ist kein Entgelt im Sinne von § 82 Abs. 3 S. 2 SGB XII

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.08.2018 - L 23 SO 286/16

    Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

    Er geht vielmehr mit der herrschenden Meinung (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 29.07.2014 - L 8 SO 212/11 - juris Rn 30; Thüringer Landessozialgericht, Urteil v. 9. September 2015, L 8 SO 273/13, juris Rn 75) davon aus, dass das AFÖG nicht zum Arbeitsentgelt im Sinne des § 138 Abs. 2 SGB IX (Grundbetrag in Höhe des Ausbildungsgeldes zzgl. eines leistungsangemessenen Steigerungsbetrages) zählt, sondern vielmehr gemäß § 43 SGB IX vom zuständigen Rehabilitationsträger an die Werkstatt gezahlt und von dieser als besonderer Lohnanreiz nur an den Beschäftigten durchgereicht wird.
  • SG Detmold, 15.03.2018 - S 11 SO 4/16

    Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

    Es erscheint auch nicht angezeigt, auf einen besonderen sozialpolitischen Anreiz wie dem Arbeitsförderungsgeld nochmals einen Anreiz in Form eines Freibetrages aufzubauen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Juli 2014 - L 8 SO 212/11; LSG Thüringen, Urteil vom 09.09.2015 - L 8 SO 273/13, SG Aachen, Urteil vom 19.05.2015 - S 20 SO 36/15 -, juris).
  • BSG, 24.03.2016 - B 8 SO 50/15 BH
    Der Klägerin wird für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Thüringer Landesssozialgerichts vom 9. September 2015 - L 8 SO 273/13 - Prozesskostenhilfe in Höhe von 100 Euro bewilligt und insoweit Rechtsanwältin H. beigeordnet.
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