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   LSG Thüringen, 11.09.2007 - L 1 B 110/07 SF   

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https://dejure.org/2007,30586
LSG Thüringen, 11.09.2007 - L 1 B 110/07 SF (https://dejure.org/2007,30586)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 11.09.2007 - L 1 B 110/07 SF (https://dejure.org/2007,30586)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 11. September 2007 - L 1 B 110/07 SF (https://dejure.org/2007,30586)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderung an die Kostenentscheidung bei Erledigung des Rechtsstreits durch Vergleich, Klagerücknahme oder Rechtsmittelrücknahme; Berücksichtung der in den §§ 91 ff. Zivilprozessordnung (ZPO) enthaltenen allgemeinen Kostengrundsätze bei Ermessensentscheidungen im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 24.05.1991 - 7 RAr 2/91

    Erledigung der Hauptsache infolge Rechtsänderung, Kostenentscheidung

    Auszug aus LSG Thüringen, 11.09.2007 - L 1 B 110/07
    Denn die besondere, den Eigenarten des sozialgerichtlichen Verfahrens angepasste Kostenregelung des SGG schließt eine entsprechende Anwendung dieser Vorschriften nach § 202 SGG aus (BSG SozR 3-1500 § 193 Nr. 2).
  • SG Duisburg, 24.01.2017 - S 49 AS 3602/15

    Kein Leistungsausschluss für EU-Ausländer bei dessen Beschäftigung als …

    Eine starre Quotenquote für den Fall eines Teilunterliegens ist im SGG nicht vorgesehen; zur Orientierung kann auf die Kostenregelungen der §§ 91 ff. Zivilprozessordnung [ZPO] zurückgegriffen werden (vgl. Thüringer LSG, Beschl. v. 11.09.2007 - L 1 B 110/07 SF, juris, Rn. 4;… Breitkreuz in: Breitkreuz/Fichte, § 193 SGG, Rn. 2, 9).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2022 - L 9 SO 360/20

    Versorgung mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung Anforderungen …

    Auf eine Kostenquotelung hat der Senat verzichtet, weil dem begründeten Kostenerstattungsanspruch im Verhältnis zum unzulässigen Zinsanspruch ein überragendes Gewicht beizumessen ist (vgl. LSG Thüringen Beschluss vom 11.09.2007 - L 1 B 110/07 SF).
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