Rechtsprechung
LSG Thüringen, 16.01.2018 - L 1 JVEG 1593/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entschädigung für einen Befundbericht; Formularmäßig standardisierte Fragen zur erhobenen Anamnese; Erforderlicher Arbeitsaufwand
- Justiz Thüringen
Anl 2 Nr 201 JVEG, § 10 Abs 1 JVEG, § 414 ZPO
Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines sachverständigen Zeugen gemäß Anl 2 Nr 201 zu § 10 Abs 1 JVEG - Beurteilung einer außergewöhnlich umfangreichen Leistung - Umfang der Ausführungen - Indizwirkung - Abstellen auf Ausmaß der Arbeit - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anlage 2 zu § 10 Abs. 1 JVEG Nr. 200
Entschädigung für einen Befundbericht - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 90 (Kurzinformation)
Ärztliches Berufsrecht | Entschädigung als Zeuge oder Sachverständiger | Honorierung eines Befundberichts und außergewöhnlich umfangreiche Leistung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2001 - L 10 SB 50/00
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Auszug aus LSG Thüringen, 16.01.2018 - L 1 JVEG 1593/15
Der Senat teilt diese strenge Auslegung allerdings nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 27. April 2015 - L 6 JVEG 273/15, nach Juris), denn sie berücksichtigt nicht, dass im Einzelfall eine hohe Zeilenzahl ebenso wenig aussagekräftig ist (z.B. bei dem ungefilterten Übernehmen aller in den Karteien befindlichen Informationen) wie eine geringe (so zu Recht LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Februar 2001 - L 10 SB 50/00, nach Juris), die auch auf einer straffen Gliederung und Zusammenfassung beruhen kann.Insofern kann der Umfang der Ausführungen nur als Indiz herangezogen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 27. Februar 2008 - L 6 B 134/07 SF m.w.N.); in der Hauptsache ist auf das Ausmaß der für die Erstellung des Befundscheins erforderlichen und ersichtlichen Arbeit abzustellen (ebenso LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Februar 2001 - Az.: L 10 SB 50/00; SG Braunschweig, Beschluss vom 7. Januar 2011 - S 36 R 287/09; beide nach Juris), sofern sie durch die gerichtliche Anforderung gedeckt ist.
- LSG Thüringen, 27.04.2015 - L 6 JVEG 273/15
Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines sachverständigen Zeugen gem § …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.01.2018 - L 1 JVEG 1593/15
Der Senat teilt diese strenge Auslegung allerdings nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 27. April 2015 - L 6 JVEG 273/15, nach Juris), denn sie berücksichtigt nicht, dass im Einzelfall eine hohe Zeilenzahl ebenso wenig aussagekräftig ist (z.B. bei dem ungefilterten Übernehmen aller in den Karteien befindlichen Informationen) wie eine geringe (so zu Recht LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Februar 2001 - L 10 SB 50/00, nach Juris), die auch auf einer straffen Gliederung und Zusammenfassung beruhen kann. - LSG Bayern, 07.07.2016 - L 15 RF 23/16
Entschädigung für die Abgabe eines Befundberichts
Auszug aus LSG Thüringen, 16.01.2018 - L 1 JVEG 1593/15
Eine außergewöhnlich umfangreiche Leistung bejaht beispielsweise das Bayerische LSG (vgl. Beschluss vom 7. Juli 2016 - L 15 RF 23/16, nach Juris) erst dann, wenn der Befundbericht sechs Seiten erreicht.
- LSG Thüringen, 27.02.2008 - L 6 B 134/07
Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren, Leistungen für …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.01.2018 - L 1 JVEG 1593/15
Insofern kann der Umfang der Ausführungen nur als Indiz herangezogen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 27. Februar 2008 - L 6 B 134/07 SF m.w.N.); in der Hauptsache ist auf das Ausmaß der für die Erstellung des Befundscheins erforderlichen und ersichtlichen Arbeit abzustellen (ebenso LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Februar 2001 - Az.: L 10 SB 50/00; SG Braunschweig, Beschluss vom 7. Januar 2011 - S 36 R 287/09; beide nach Juris), sofern sie durch die gerichtliche Anforderung gedeckt ist. - BSG, 26.11.1991 - 9a RV 25/90
Anspruch auf Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen - Vornahme eines …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.01.2018 - L 1 JVEG 1593/15
Der Erinnerungsführer ist sachverständiger Zeuge (§ 414 der Zivilprozessordnung (ZPO)), denn er berichtete als früher behandelnder Arzt über vergangene Tatsachen und Zustände, die er kraft besonderer Sachkunde ohne Zusammenhang mit einem gerichtlichen Gutachtensauftrag wahrgenommen hatte (vgl. BSG, Urteil vom 26. November 1991 - 9a RV 25/90, nach Juris; Senatsbeschluss vom 30. November 2005 - L 6 SF 738/05;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz, 12. Auflage 2017, § 118 Rn. 10c). - SG Braunschweig, 07.01.2011 - S 36 R 287/09
Kostenfestsetzung: Höhe der Vergütung der Befundberichterstattung eines …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.01.2018 - L 1 JVEG 1593/15
Insofern kann der Umfang der Ausführungen nur als Indiz herangezogen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 27. Februar 2008 - L 6 B 134/07 SF m.w.N.); in der Hauptsache ist auf das Ausmaß der für die Erstellung des Befundscheins erforderlichen und ersichtlichen Arbeit abzustellen (ebenso LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Februar 2001 - Az.: L 10 SB 50/00; SG Braunschweig, Beschluss vom 7. Januar 2011 - S 36 R 287/09; beide nach Juris), sofern sie durch die gerichtliche Anforderung gedeckt ist. - LSG Thüringen, 30.11.2005 - L 6 SF 738/05
Vergütung eines sachverständigen Zeugen im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus LSG Thüringen, 16.01.2018 - L 1 JVEG 1593/15
Der Erinnerungsführer ist sachverständiger Zeuge (§ 414 der Zivilprozessordnung (ZPO)), denn er berichtete als früher behandelnder Arzt über vergangene Tatsachen und Zustände, die er kraft besonderer Sachkunde ohne Zusammenhang mit einem gerichtlichen Gutachtensauftrag wahrgenommen hatte (vgl. BSG, Urteil vom 26. November 1991 - 9a RV 25/90, nach Juris; Senatsbeschluss vom 30. November 2005 - L 6 SF 738/05;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz, 12. Auflage 2017, § 118 Rn. 10c).
- LSG Thüringen, 24.08.2018 - L 1 JVEG 141/18
Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines sachverständigen Zeugen - …
Der Senat teilt diese strenge Auslegung allerdings nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Januar 2018 - L 1 JVEG 1593/15, nach Juris), denn sie berücksichtigt nicht, dass im Einzelfall eine hohe Zeilenzahl ebenso wenig aussagekräftig ist (z. B. bei dem ungefilterten Übernehmen aller in den Karteien befindlichen Informationen) wie eine geringe (so zu Recht LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Februar 2001 - L 10 SB 50/00, nach Juris), die auch auf einer straffen Gliederung und Zusammenfassung beruhen kann.