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   LSG Thüringen, 16.05.2018 - L 10 AL 546/16   

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https://dejure.org/2018,58490
LSG Thüringen, 16.05.2018 - L 10 AL 546/16 (https://dejure.org/2018,58490)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 16.05.2018 - L 10 AL 546/16 (https://dejure.org/2018,58490)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 16. Mai 2018 - L 10 AL 546/16 (https://dejure.org/2018,58490)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen-Anhalt, 06.11.2023 - L 2 AL 22/23

    Einstweiliger Rechtsschutz - Heranziehung zur Winterbeschäftigungs-Umlage -

    Die Voraussetzungen dieses Ausschlusstatbestandes sind, dass der Betrieb konkret nicht förderungsfähig ist und dass er insoweit zu einer nennenswerten abgrenzbaren Gruppe von gleichartigen Betrieben gehört (vgl. Sächsisches LSG, Urteil vom 19. August 2010 - L 3 AL 133/06 - juris Rn. 30; Thüringer LSG, Urteil vom 16. Mai 2018 - L 10 AL 546/16 - juris Rn. 50; vgl. auch BSG, Urteil vom 14. Oktober 2020 - B 11 AL 6/19 R - juris Rn. 29; zum früheren Recht BSG, Urteil vom 30. Januar 1996 - 10 RAr 10/94 - juris Rn. 18; BSG, Urteil vom 9. September 1999 - B 11 AL 27/99 R - juris Rn. 21).
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