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   LSG Thüringen, 17.01.2017 - L 5 SB 1136/15 B   

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https://dejure.org/2017,1943
LSG Thüringen, 17.01.2017 - L 5 SB 1136/15 B (https://dejure.org/2017,1943)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 17.01.2017 - L 5 SB 1136/15 B (https://dejure.org/2017,1943)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - L 5 SB 1136/15 B (https://dejure.org/2017,1943)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostentragung durch die Behörde im Falle unterlassener erkennbarer und notwendiger Ermittlungen im Verwaltungsverfahren; Unzureichende Ermittlungen im Verwaltungsverfahren; Auferlegung von Kosten; Ermessensentscheidung

  • Justiz Thüringen

    § 192 Abs 4 S 1 SGG, § 20 SGB 10, § 21 SGB 10
    Sozialgerichtliches Verfahren - Verschuldenskosten - pflichtwidriges Unterlassen von erkennbaren und notwendigen Ermittlungen im Verwaltungsverfahren - Kosten für ein gerichtliches Sachverständigengutachten - Einwendung eines kostengünstigeren Wegs zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Auferlegung von Verschuldenskosten im sozialgerichtlichen Verfahren auf die Behörde bei pflichtwidrigem Unterlassen von erkennbaren und notwendigen Ermittlungen im Verwaltungsverfahren

  • rechtsportal.de

    SGB X § 20 ; SGB X § 21 ; SGG § 192 Abs. 4 S. 1
    Rechtmäßigkeit der Auferlegung von Verschuldenskosten im sozialgerichtlichen Verfahren auf die Behörde bei pflichtwidrigem Unterlassen von erkennbaren und notwendigen Ermittlungen im Verwaltungsverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2014 - L 11 AS 1343/13

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten

    Auszug aus LSG Thüringen, 17.01.2017 - L 5 SB 1136/15
    Auch kann die Behörde nicht mit Erfolg geltend machen, dass sie gerade die vom Gericht vorgenommenen Ermittlungen für nicht erforderlich hält (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 26. Mai 2014 - L 11 AS 1343/13 B ER -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.08.2009 - L 4 KR 108/09

    Übernahme von Kosten für ein von einem Sozialgericht eingeholten Gutachten durch

    Auszug aus LSG Thüringen, 17.01.2017 - L 5 SB 1136/15
    Die Anwendung des § 192 Abs. 4 SGG setzt nicht voraus, dass das Gericht nach den von ihm nachgeholten Ermittlungen zu einem anderen Ergebnis kommt als die Behörde im Verwaltungsverfahren (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11. August 2009 - L 4 KR 108/09 B -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2010 - L 18 (8) R 199/05

    Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Thüringen, 17.01.2017 - L 5 SB 1136/15
    Insoweit kann für § 192 Abs. 4 SGG nichts anderes gelten als für die anderen Kostenentscheidungen nach §§ 192, 193 SGG, bei denen auch stets auf die individuellen Gegebenheiten des jeweiligen Falls abzustellen ist (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. April 2010 - L 18 (8) R 199/05 - m.w.N.).
  • LSG Hessen, 14.10.2022 - L 3 U 143/22

    Verfahrensrecht

    Voraussetzung für die Ermessensausübung des Gerichts ("kann") ist somit zunächst, dass die Behörde im Verwaltungsverfahren erkennbare und notwendige Ermittlungen unterlassen hat (vgl. nur: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22. März 2018 - L 10 SB 126/17 B - juris Rn. 15; Thüringer LSG, Beschluss vom 17. Januar 2017 - L 5 SB 1136/15 B - juris Rn. 4).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2018 - L 15 AS 270/17
    Weder der die Beschwerde führende Beklagte noch die Staatskasse, gegen die sich die Beschwerde richtet, gehören zu dem nach § 183 SGG privilegierten Personenkreis (so im Ergebnis auch: LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. Januar 2012 - L 5 AS 228/11 B; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 3. März 2017 - L 18 KN 92/16 B; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 26. Mai 2014 - L 11 AS 1343/13 B ER; Thüringer LSG, Beschluss vom 17. Januar 2017 - L 5 SB 1136/15; a.A.: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 11. August 2009 - L 4 KR 108/09 B und vom 14. April 2011 - L 7 AS 426/10 B).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2020 - L 5 SB 168/17
    Der Beschwerdeführer, der seiner Pflicht zur Amtsermittlung nach § 20 SGB X nicht nachgekommen ist, kann somit auch in einem Beschwerdeverfahren gegen eine Kostenentscheidung nach § 192 Abs. 4 SGG nicht mit Erfolg geltend machen, dass er gerade die vom Gericht vorgenommenen Ermittlungen durch Einholung eins Sachverständigengutachtens für nicht erforderlich hält (vgl. auch Landessozialgericht Thüringen, Beschluss vom 17. Januar 2017 - L 5 SB 1136/15 B -).
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