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   LSG Thüringen, 17.04.2013 - L 6 KR 1882/12 B   

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https://dejure.org/2013,8323
LSG Thüringen, 17.04.2013 - L 6 KR 1882/12 B (https://dejure.org/2013,8323)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 17.04.2013 - L 6 KR 1882/12 B (https://dejure.org/2013,8323)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 17. April 2013 - L 6 KR 1882/12 B (https://dejure.org/2013,8323)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Thüringen

    § 75 Abs 2 SGG, § 66 ZPO, §§ 66 ff ZPO
    Sozialgerichtliches Verfahren - Notwendigkeit einer Beiladung eines Versicherten - Dritter - Unzulässigkeit einer Streitverkündung - Vergütungsanspruch eines Apothekers gegen die Krankenkasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 75 Abs. 2; ZPO §§ 66 ff
    Notwendigkeit einer Beiladung eines Versicherten im sozialgerichtlichen Verfahren; Zulässigkeit einer Streitverkündung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 759 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 28.09.2010 - B 1 KR 3/10 R

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch eines Apothekers für die Belieferung

    Auszug aus LSG Thüringen, 17.04.2013 - L 6 KR 1882/12
    Dieser Prüfmechanismus bewirkt allerdings, dass die betroffene Krankenkasse im Interesse der Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12 Abs. 1 SGB V) frühzeitig durch die Prüfung zum Zeitpunkt der Belieferung in den Konflikt einbezogen wird, wenn sich der Versicherte mit der Leistungsverweigerung der Apotheke nicht abfindet, und gegebenenfalls seine Versorgung im Wege der Selbstbeschaffung regeln muss, bis seine Ansprüche im positiven Sinne geklärt (vgl. BSG, Urteil vom 28. September 2010 - Az.: B 1 KR 3/10 R, nach juris).
  • BSG, 21.02.1990 - 12 RK 55/88

    Rente - Beitragsstreitigkeit - Verjährung

    Auszug aus LSG Thüringen, 17.04.2013 - L 6 KR 1882/12
    Die entsprechende Anwendung der §§ 66 bis 74 ZPO wird in § 74 SGG nicht mit genannt (vgl. BSG, Urteil vom 21. Februar 1990 - Az.: 12 RK 55/88, BSG, Beschluss vom 24. Juli 2006 - Az.: B 1 KR 6/06 BH, nach juris).
  • BSG, 24.07.2006 - B 1 KR 6/06 BH

    Änderung einer unanfechtbaren Entscheidung

    Auszug aus LSG Thüringen, 17.04.2013 - L 6 KR 1882/12
    Die entsprechende Anwendung der §§ 66 bis 74 ZPO wird in § 74 SGG nicht mit genannt (vgl. BSG, Urteil vom 21. Februar 1990 - Az.: 12 RK 55/88, BSG, Beschluss vom 24. Juli 2006 - Az.: B 1 KR 6/06 BH, nach juris).
  • BSG, 03.08.2006 - B 3 KR 6/06 R

    Krankenversicherung - Rückzahlungsanspruch gegenüber Apotheker bei

    Auszug aus LSG Thüringen, 17.04.2013 - L 6 KR 1882/12
    Ein Vergütungsanspruch gegen den Versicherten könnte nur bestehen, wenn der Kläger mit diesem eine privatrechtliche Vereinbarung getroffen hätte, wofür hier allerdings keine Anhaltspunkte bestehen (vgl. BSG, Urteil vom 3. August 2006 - Az.: B 3 KR 6/06 R, nach juris).
  • BSG, 03.07.2012 - B 1 KR 16/11 R

    Krankenversicherung - Apotheker - Vergütung für Abgabe von Arzneimitteln -

    Auszug aus LSG Thüringen, 17.04.2013 - L 6 KR 1882/12
    Die Apotheker erwerben im Gegenzug für die Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlich Leistungspflicht einen durch Normenverträge näher ausgestalteten gesetzlichen Anspruch auf Vergütung gegen die Krankenkassen, der schon in § 129 SGB V vorausgesetzt wird (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 3. Juli 2012 - Az.: B 1 KR 16/11 m.w.N., nach juris).
  • BSG, 08.08.1975 - 6 RKa 9/74

    Partei - Beigeladener - Kassenarzt - Unwirtschaftliche Verordnungsweise - Regreß

    Auszug aus LSG Thüringen, 17.04.2013 - L 6 KR 1882/12
    Die Beteiligung Dritter im sozialgerichtlichen Verfahren erfolgt über die Beiladung nach § 75 SGG (vgl. BSG, Urteil vom 8. August 1975 - Az.: 6 RKa 9/74, nach juris), wenn die Voraussetzungen vorliegen, was nach den oben genannten Gründen nicht der Fall ist.
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