Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 17.08.2018 - L 6 KR 708/18 B ER   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausschreibung zweckmäßig? Sozialrechtsweg unzulässig!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzulässigkeit des Sozialrechtswegs beim Streit um die Frage der Zweckmäßigkeit einer Ausschreibung nach § 127 Abs. 1 S. 6 SGB V; Unzulässigkeit der Verweisung an den Vergabesenat des OLG oder an die Vergabekammer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 06.03.2019 - B 3 SF 1/18 R

    Zwischenstreit über den zulässigen Rechtsweg in einem einstweiligen

    Als Ausdruck der entstandenen Rechtsunsicherheit sind Befürchtungen geäußert worden, dass sich nun keine Gerichtsbarkeit mehr für die Klärung der Zweckmäßigkeit eines Ausschreibungsverfahrens nach § 127 Abs. 1 S 1 und 6 SGB V oberhalb des Schwellenwertes nach § 106 GWB für zuständig halte (so Kuhn, GesR 2018, 706, 707; kritisch auch Götz, KrV 2018, 209, 218 f; vgl Flint in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 1. Aufl 2017, § 51 SGG RdNr 118.3 ff zum Streit über die Rechtswegzuweisung mwN).
  • SG Hamburg, 04.12.2018 - S 37 KR 1565/18

    Sozialgerichte sind für den "Beschaffungsbeschluss" zuständig!

    Insoweit folgt die Kammer nicht dem gleichfalls zeitlich nach der zitierten Entscheidung des OLG Düsseldorfs vom 27. Juni 2018 (Az.: VII-Verg 59/17) ergangenen Beschluss des Thüringer LSG vom 17. August 2018 (Az.: L 6 KR 708/18 B ER, juris), das in den hier zur Diskussion stehenden Fällen aufgrund von § 51 Abs. 3 SGG sowie §§ 69 Abs. 3 und 127 Abs. 1 S. 7 SGB V von einer ausnahmslosen gesetzlichen Sonderzuweisung von Rechtsmitteln gegen Ausschreibungen nach Teil 4 GWB an die Vergabekammern, bzw. als Beschwerdeinstanz an das zuständige OLG, ausgeht und damit die übereinstimmende Rechtsprechung der Landessozialgerichte aus der Zeit vor der Neubewertung der Rechtslage durch das OLG Düsseldorf fortführt (stellvertretend dafür: Bayerisches LSG vom 21. März 2018, Az.: L 5 KR 81/18 B ER, LSG für das Saarland vom 3. April 2018, Az.: L 2 KR 2/18 B ER und LSG Baden-Württemberg vom 9. Mai 2018, Az.: L 5 KR 217/18 ER-B, alle juris).

    Eine direkte Verweisung an das OLG Düsseldorf würde die Vergabekammern umgehen, wäre nicht sachgerecht und mit den Vergaberegeln nicht vereinbar (Thüringer LSG vom 17. August 2018, Az. L 6 KR 708/18 B ER, juris, dort Rn. 32).

  • LSG Hamburg, 25.09.2018 - L 1 KR 34/18

    Anordnung der sofortigen Vollziehung einer aufsichtsrechtlichen Maßnahme im

    Dieser Auffassung folgend haben Sozialgerichte und Landessozialgerichte daraufhin in Konstellationen, in denen ein möglicher Bieter gegen den Sozialversicherungsträger unter Berufung auf einen Verstoß gegen das Zweckmäßigkeitsgebot von § 127 Abs. 1 SGB V den Sozialrechtsweg beschritten hat, diesen für unzulässig erklärt (Bayerisches LSG, Beschluss vom 21. März 2018, L 5 KR 81/18 B ER; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 17.8.2018, L 6 KR 708/18 B ER, beide in juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht