Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 20.06.2016 - L 9 AS 318/16 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,29105
LSG Thüringen, 20.06.2016 - L 9 AS 318/16 B (https://dejure.org/2016,29105)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 20.06.2016 - L 9 AS 318/16 B (https://dejure.org/2016,29105)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 20. Juni 2016 - L 9 AS 318/16 B (https://dejure.org/2016,29105)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,29105) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundsicherungsleistungen; Zulässigkeit einer Meldeaufforderung; Berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Verwaltungsaktes; Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Meldeaufforderung nach dem SGB II im ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Sachsen, 15.06.2017 - L 3 AS 950/16

    Fortsetzungsfeststellungsklage, Grundsicherung für Arbeitsuchende,

    Sie ist damit ein auf eine Dienstleistung gerichteter Verwaltungsakt (ebenso Bay. LSG, Urteil vom 21. Dezember 2016 - L 18 AS 669/16 - juris Rdnr. 22 f.; a. A ... LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 7 AS 1306/14 - juris Rdnr. 22 ff., das die Meldeaufforderung als einen auf eine Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt sieht; a. A ... auch Thür. LSG, Beschluss vom 20. Juni 2016 - L 9 AS 318/16 B - juris Rdnr. 15 ff., das die Meldeaufforderung als Verwaltungsakt, aber nicht i. S. d. § 144 Abs. 1 Satz 1 SGG sieht).
  • LSG Bayern, 21.12.2016 - L 18 AS 669/16

    Unstatthafte Berufung mangels Zulassung

    Die Meldeaufforderung erfolgte nach ihrem Wortlaut zum Zwecke der Berufsberatung und der Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit i.S.d. § 309 Abs. 2 Nr. 1 u. 2 SGB III. Damit handelte es sich bei der Meldeaufforderung vom 07.02.2013 um einen Verwaltungsakt, der auf Beratung, Information und Unterstützung des Klägers durch den Beklagten bei seiner Eingliederung in Arbeit und damit auf eine Dienstleistung (zum Begriff der Dienstleistung vgl. in diesem Zusammenhang § 4 Abs. 1 Nr. 1 SGB II i.d. bis zum 31.03.2011 gültigen Fassung; Ross in Hauck/Noftz, SGB I, 11/11, § 11 Rn. 16 f.; Seewald in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, SGB 1, 90. EL Juni 2016, § 11 Rn. 8) gerichtet war (a.A. Landessozialgericht für das Land N-W v. 29.01.2015 - L 7 AS 1306/14, juris, das die Meldeaufforderung als einen auf eine Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt sieht; a.A. auch Thüringer Landessozialgericht v. 20.06.2016 - L 9 AS 318/16 B, juris, das die Meldeaufforderung als Verwaltungsakt, aber nicht i.S.d. § 144 Abs. 1 S. 1 SGG sieht).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2016 - L 2 AS 2108/16

    Meldeaufforderung; Ablehnung von PKH; Beschwerde

    Vielmehr erschöpft sich die Bedeutung der Meldeaufforderung nicht in der Vorbereitung einer späteren Sanktion (Thüringer LSG, Beschluss vom 20.06.2016 - L 9 AS 318/16 B - RdNrn. 15 ff. bei juris; siehe zur vergleichbaren Problematik der Eingliederungsvereinbarung: Beschluss des erkennenden Senates vom 16.03.2016 - L 2 AS 2110/15 B - RdNr.1 bei juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2018 - L 25 AS 1138/17

    Die Meldeaufforderung und der Vermittlungsvorschlag des Grundsicherungsträgers

    Dass die Verletzung der Obliegenheit zu einer Minderung eines sozialrechtlichen Leistungsanspruchs in wertmäßig bestimmtem Umfang führt, gestattet es nicht, die Meldeaufforderung selbst als einen auf eine Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt anzusehen (ebenso LSG Thüringen, Beschluss vom 20. Juni 2016 - Az.: L 9 AS 318/16 B).
  • SG Meiningen, 29.11.2017 - S 15 AS 4/17
    Der Senat hält an seiner im Beschluss vom 20. Juni 2016 (L 9 AS 318/16 B) geäußerten Rechtsansicht fest, dass es sich nicht um eine Klage bezüglich einer Geld-, Dienst- oder Sachleistung oder eines darauf gerichteten Verwaltungsakts im Sinne von § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG handelt, wenn sich der Leistungsberechtigte gegen eine Meldeaufforderung nach § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) wendet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht