Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 20.06.2016 - L 9 AS 318/16 B   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsicherungsleistungen; Zulässigkeit einer Meldeaufforderung; Berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Verwaltungsaktes; Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Meldeaufforderung nach dem SGB II im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Ausrichtung auf eine Geldleistung im Sinne von § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG; Keine Anwendung von § 59 SGB II nur auf Arbeitslose

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Sachsen, 15.06.2017 - L 3 AS 950/16  

    Fortsetzungsfeststellungsklage, Grundsicherung für Arbeitsuchende,

    Sie ist damit ein auf eine Dienstleistung gerichteter Verwaltungsakt (ebenso Bay. LSG, Urteil vom 21. Dezember 2016 - L 18 AS 669/16 - juris Rdnr. 22 f.; a. A ... LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 7 AS 1306/14 - juris Rdnr. 22 ff., das die Meldeaufforderung als einen auf eine Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt sieht; a. A ... auch Thür. LSG, Beschluss vom 20. Juni 2016 - L 9 AS 318/16 B - juris Rdnr. 15 ff., das die Meldeaufforderung als Verwaltungsakt, aber nicht i. S. d. § 144 Abs. 1 Satz 1 SGG sieht).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2018 - L 25 AS 1138/17  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    Dass die Verletzung der Obliegenheit zu einer Minderung eines sozialrechtlichen Leistungsanspruchs in wertmäßig bestimmtem Umfang führt, gestattet es nicht, die Meldeaufforderung selbst als einen auf eine Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt anzusehen (ebenso LSG Thüringen, Beschluss vom 20. Juni 2016 - Az.: L 9 AS 318/16 B).
  • LSG Bayern, 21.12.2016 - L 18 AS 669/16  

    Unstatthafte Berufung mangels Zulassung

    Die Meldeaufforderung erfolgte nach ihrem Wortlaut zum Zwecke der Berufsberatung und der Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit i.S.d. § 309 Abs. 2 Nr. 1 u. 2 SGB III. Damit handelte es sich bei der Meldeaufforderung vom 07.02.2013 um einen Verwaltungsakt, der auf Beratung, Information und Unterstützung des Klägers durch den Beklagten bei seiner Eingliederung in Arbeit und damit auf eine Dienstleistung (zum Begriff der Dienstleistung vgl. in diesem Zusammenhang § 4 Abs. 1 Nr. 1 SGB II i.d. bis zum 31.03.2011 gültigen Fassung; Ross in Hauck/Noftz, SGB I, 11/11, § 11 Rn. 16 f.; Seewald in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, SGB 1, 90. EL Juni 2016, § 11 Rn. 8) gerichtet war (a.A. Landessozialgericht für das Land N-W v. 29.01.2015 - L 7 AS 1306/14, juris, das die Meldeaufforderung als einen auf eine Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt sieht; a.A. auch Thüringer Landessozialgericht v. 20.06.2016 - L 9 AS 318/16 B, juris, das die Meldeaufforderung als Verwaltungsakt, aber nicht i.S.d. § 144 Abs. 1 S. 1 SGG sieht).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2016 - L 2 AS 2108/16  

    Meldeaufforderung; Ablehnung von PKH; Beschwerde

    Vielmehr erschöpft sich die Bedeutung der Meldeaufforderung nicht in der Vorbereitung einer späteren Sanktion (Thüringer LSG, Beschluss vom 20.06.2016 - L 9 AS 318/16 B - RdNrn. 15 ff. bei juris; siehe zur vergleichbaren Problematik der Eingliederungsvereinbarung: Beschluss des erkennenden Senates vom 16.03.2016 - L 2 AS 2110/15 B - RdNr.1 bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht