Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 2 Abs 1 Nr 5 Buchst b SGB 7, § 80a Abs 1 S 1 SGB 7, Art 3 Abs 1 GG
Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mitarbeitende Familienangehörige - MdE-Feststellung - mehrere Versicherungsfälle - mehrere Gesundheitsschäden - Betroffenheit desselben Organs - keine Bildung einer Gesamt-MdE - Zuständigkeit desselben ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGB VII § 56 Abs. 1 ; SGG § 128 Abs. 1 S. 1
Arbeitsunfall eines mitarbeitenden Familienangehörigen in der Landwirtschaft beim Pflaumenpflücken - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gotha, 18.06.2018 - S 18 U 2191/16
- LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE …
Auszug aus LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18
Bei der Bewertung der MdE ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher maßgebend, sondern vielmehr der damit verbundene Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (vgl. BSG, Urteile vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R und vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R, beide zitiert nach Juris).Darüber hinaus sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und medizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (vgl. BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R, zitiert nach Juris).
- BSG, 20.03.2018 - B 2 U 11/17 R
Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mitarbeitender …
Auszug aus LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18
Soweit die Klägerin geltend macht, dass die Regelung des § 80 a Abs. 1 SGB VII, wonach mitarbeitende Familienangehörige eines landwirtschaftlichen Unternehmers erst ab einer MdE von 30 v.H. Verletztenrente beanspruchen können, verfassungsrechtlich zu beanstanden sei, schließt sich der Senat der Auffassung des Bundessozialgerichts in seinem Urteil vom 20. März 2018 (B 2 U 11/17 R, zitiert nach Juris) an. - BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
Minderung der Erwerbsfähigkeit durch einen Arbeitsunfall verursachte …
Auszug aus LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18
Ärztliche Meinungsäußerungen darüber, inwieweit derartige Beeinträchtigungen sich auf die Erwerbsfähigkeit des Verletzten auswirken, sind zwar nicht verbindlich, bilden aber eine wichtige und vielfach unentbehrliche Grundlage für die richterliche Schätzung der MdE, vor allem soweit sie sich darauf beziehen, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten des Verletzten durch Unfallfolgen beeinträchtigt sind (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 1987 - 2 RU 42/86, zitiert nach Juris).
- BSG, 22.06.2004 - B 2 U 14/03 R
Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bestimmung - Berufskrankheit - …
Auszug aus LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18
Bei der Bewertung der MdE ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher maßgebend, sondern vielmehr der damit verbundene Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (vgl. BSG, Urteile vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R und vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R, beide zitiert nach Juris). - BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R
Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …
Auszug aus LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18
Hierbei kommt es stets auf die gesamten Umstände des Einzelfalles an (vgl. BSG, Urteil vom 2. Mai 2001 - B 2 U 24/00 R, zitiert nach Juris). - BSG, 19.08.2003 - B 2 U 50/02 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mehrere Arbeitsunfälle - …
Auszug aus LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18
Denn nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 19. August 2003 - B 2 U 50/02 R, zitiert nach Juris) sind Gesundheitsschäden, die auf mehreren Arbeitsunfällen beruhen, jeweils getrennt zu beurteilen.