Rechtsprechung
LSG Thüringen, 22.10.2018 - L 1 JVEG 71/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entschädigung für die Wahrnehmung eines Begutachtungstermins; Kosten für eine Begleitperson; Erforderlichkeit einer Begleitperson; Gerichtliche Ermessensentscheidung
- Wolters Kluwer
Entschädigung für die Wahrnehmung eines Begutachtungstermins; Kosten für eine Begleitperson; Erforderlichkeit einer Begleitperson; Gerichtliche Ermessensentscheidung
- Justiz Thüringen
§ 118 SGG, § 7 Abs 1 JVEG
Voraussetzungen einer Kostenerstattung für die Begleitperson anlässlich der gutachterlichen Untersuchung des Klägers - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGG § 191 ; JVEG § 7 Abs. 1
Entschädigung für die Wahrnehmung eines Begutachtungstermins - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- LSG Thüringen, 13.04.2005 - L 6 SF 2/05
Geltung des Verbots der reformatio in peius bei der erstmaligen richterlichen …
Auszug aus LSG Thüringen, 22.10.2018 - L 1 JVEG 71/17
Fehlt es - wie hier - an entsprechenden Angaben, kann bei einem Empfänger von Leistungen nach dem SGB II davon ausgegangen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 13. September 2018 - L 1 JVEG 487/17; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13. April 2005 - L 6 SF 2/05; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. April 2009 - L 6 SB 161/08; SG Karlsruhe, Beschluss vom 26. Oktober 2017 - S 1 KO 3624/17, jeweils zitiert nach Juris). - LSG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2009 - L 6 SB 161/08
Festsetzung einer Entschädigung anlässlich der Wahrnehmung des Termins zur …
Auszug aus LSG Thüringen, 22.10.2018 - L 1 JVEG 71/17
Fehlt es - wie hier - an entsprechenden Angaben, kann bei einem Empfänger von Leistungen nach dem SGB II davon ausgegangen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 13. September 2018 - L 1 JVEG 487/17; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13. April 2005 - L 6 SF 2/05; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. April 2009 - L 6 SB 161/08; SG Karlsruhe, Beschluss vom 26. Oktober 2017 - S 1 KO 3624/17, jeweils zitiert nach Juris). - SG Karlsruhe, 26.10.2017 - S 1 KO 3624/17
Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines Beteiligten für seine …
Auszug aus LSG Thüringen, 22.10.2018 - L 1 JVEG 71/17
Fehlt es - wie hier - an entsprechenden Angaben, kann bei einem Empfänger von Leistungen nach dem SGB II davon ausgegangen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 13. September 2018 - L 1 JVEG 487/17; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13. April 2005 - L 6 SF 2/05; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. April 2009 - L 6 SB 161/08; SG Karlsruhe, Beschluss vom 26. Oktober 2017 - S 1 KO 3624/17, jeweils zitiert nach Juris).
- LSG Thüringen, 05.02.2018 - L 1 JVEG 773/16
Sozialgerichtliches Verfahren - Auslagenvergütung - richterliche Anordnung des …
Auszug aus LSG Thüringen, 22.10.2018 - L 1 JVEG 71/17
Eine Erstattung der Kosten der Begleitperson scheitert jedenfalls an der fehlenden vorherigen Mitteilung der Erinnerungsführerin an das Gericht über ihre Absicht, in Begleitung anzureisen (vgl. zur Notwendigkeit der vorherigen Mitteilung der Erforderlichkeit einer Begleitperson, Senatsbeschluss vom 5. Februar 2018 - L 1 JVEG 773/16, zitiert nach Juris). - LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15
Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Entschädigung für …
Auszug aus LSG Thüringen, 22.10.2018 - L 1 JVEG 71/17
Bei der Festsetzung ist das Gericht weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder den Antrag der Beteiligten gebunden; es kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, zitiert nach Juris). - LSG Thüringen, 31.05.2018 - L 1 JVEG 386/17
Höhe der Entschädigung des Klägers aus Anlass einer vom Gericht angeordneten …
Auszug aus LSG Thüringen, 22.10.2018 - L 1 JVEG 71/17
Ob eine Begleitperson erforderlich war, ist eine Tatfrage und in Zweifelsfällen vom Gericht nach freiem Ermessen zu entscheiden (vgl. Senatsbeschluss vom 31. Mai 2018, L 1 JVEG 386/17, Juris). - LSG Thüringen, 13.09.2018 - L 1 JVEG 487/17
Sozialgerichtliches Verfahren - Auslagenvergütung - Entschädigung eines …
Auszug aus LSG Thüringen, 22.10.2018 - L 1 JVEG 71/17
Fehlt es - wie hier - an entsprechenden Angaben, kann bei einem Empfänger von Leistungen nach dem SGB II davon ausgegangen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 13. September 2018 - L 1 JVEG 487/17; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13. April 2005 - L 6 SF 2/05; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. April 2009 - L 6 SB 161/08; SG Karlsruhe, Beschluss vom 26. Oktober 2017 - S 1 KO 3624/17, jeweils zitiert nach Juris).
- LSG Thüringen, 15.04.2021 - L 1 JVEG 122/19
Sozialgerichtliches Verfahren - Auslagenvergütung - Entschädigung eines …
Fehlt es - wie hier - an entsprechenden Angaben, kann bei einem Empfänger von Leistungen nach dem SGB II nach ständiger Senatsrechtsprechung davon ausgegangen werden, dass ersichtlich kein Nachteil entstanden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 22. Oktober 2018 - L 1 JVEG 71/17, Rn. 20 m.w.N., a.A. Bayerisches Landessozialgericht…, Beschluss vom 11. November 2016 - L 15 RF 26/16, Rn. 35, jeweils zitiert nach Juris).