Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Höhe einer aus der Staatskasse zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung; Durchschnittlicher Umfang einer anwaltlichen Tätigkeit; Zeitlicher Aufwand

 
• Justiz Thüringen

  § 14 Abs 1 RVG, Nr 1005 RVG, Nr 1006 RVG, Nr 3101 RVG, Nr 3106 RVG
  Höhe der in einem Verfahren der Grundsicherung angefallenen Rechtsanwaltsgebühren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  RVG § 2 Abs. 2 S. 1 ; VV- RVG Nr. 3103
  Höhe einer aus der Staatskasse zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 21/09 R

  Erstattung von isolierten Vorverfahrenskosten - keine Ersetzung der Mittelgebühr …

  Auszug aus LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 1312/16

  Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die von dem Rechtsanwalt getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist (Satz 4), wobei ihm nach herrschender Meinung ein Spielraum (sogenannte Toleranzgrenze) von 20 v.H. zusteht (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2009 - Az.: B 4 AS 21/09 R m.w.N., Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 26. November 2014 - L 6 SF 1079/14 B m.w.N., nach juris).

  Zu berücksichtigen ist der zeitliche Aufwand, den der Rechtsanwalt tatsächlich in der Sache betrieb und objektiv verwenden musste (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2009, a.a.O.; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 18. März 2011 - L 6 SF 1418/10 B, nach juris).

  Bezüglich der Bedeutung der Angelegenheit für den Kläger ist auf die unmittelbare tatsächliche, ideelle, gesellschaftliche, wirtschaftliche oder rechtliche Bedeutung für den Auftraggeber, nicht aber für die Allgemeinheit abzustellen (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2009, a.a.O.).

• LSG Thüringen, 05.03.2018 - L 1 SF 1343/16

  Höhe der dem Rechtsanwalt aus der Staatskasse in einem Verfahren der …

  Auszug aus LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 1312/16

  Soweit die Ansicht vertreten wird, dass gleichwohl das Erinnerungsrecht der Staatskasse nicht "bis in alle Ewigkeit" bestehen bleibt, hat sich der Senat dieser Rechtsansicht jedenfalls dem Grunde nach angeschlossen (vgl. Senatsbeschluss vom 5. März 2018 - L 1 SF 1343/16 B).

  Hier liegen allerdings die Voraussetzungen, unter denen die Staatskasse ihr Erinnerungsrecht verwirkt haben könnte, bereits deshalb nicht vor, weil der Vergütungsfestsetzungsbeschluss der Urkundsbeamtin vom 23. August 2013 gerade nicht bestands- oder rechtskräftig geworden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 5. März 2018 - L 1 SF 1343/16 B).

• LSG Thüringen, 26.06.2013 - L 6 SF 654/13

  Festsetzung der Rechtsanwaltsgebühr unter Berücksichtigung von Synergieeffekten

  Auszug aus LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 1312/16

  Der daraus resultierende Synergieeffekt mindert den Aufwand im Verfahren erheblich (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 26. Juni 2013 - L 6 SF 654/13 B m.w.N., nach juris).

 
• LSG Thüringen, 09.12.2015 - L 6 SF 1286/15

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Gegenstand des …

  Auszug aus LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 1312/16

  Eine besondere Bedeutung ergibt sich nicht bereits daraus, dass im Hauptsacheverfahren um Ansprüche nach dem SGB II gestritten wurde, denn wesentlich ist die Höhe der geltend gemachten Ansprüche (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 9. Dezember 2015 - L 6 SF 1286/15 B, nach juris).
• LSG Thüringen, 14.02.2011 - L 6 SF 1376/10

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Verzichtstatbestand der …

  Auszug aus LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 1312/16

  Unbilligkeit liegt vor, wenn der Rechtsanwalt die Kriterien des § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG unter Beachtung des Beurteilungsspielraums objektiv nicht hinreichend beachtet (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss 14. Februar 2011 - Az.: L 6 SF 1376/10 B, nach juris); dann erfolgt - wie hier - eine Festsetzung nur in Höhe der angemessenen Gebühren.
• LSG Thüringen, 18.03.2011 - L 6 SF 1418/10

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Verfahrensgebühr - …

  Auszug aus LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 1312/16

  Zu berücksichtigen ist der zeitliche Aufwand, den der Rechtsanwalt tatsächlich in der Sache betrieb und objektiv verwenden musste (vgl. BSG…, Urteil vom 1. Juli 2009, a.a.O.; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 18. März 2011 - L 6 SF 1418/10 B, nach juris).
• LSG Thüringen, 19.08.2011 - L 6 SF 872/11

  Entstehen einer Erledigungsgebühr bei Annahme eines Anerkenntnisses im …

  Auszug aus LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 1312/16

  Der Umfang der anwaltlichen Tätigkeit war im Vergleich mit den übrigen sozialgerichtlichen Verfahren (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 18. August 2011 - L 6 SF 872/11 B, nach juris) deutlich unterdurchschnittlich.
• LSG Thüringen, 15.03.2011 - L 6 SF 975/10

  Auszug aus LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 1312/16

  Die Beschwerde ist nach §§ 56 Abs. 2 S. 1, 33 Abs. 3 S. 1 RVG statthaft (ständige Rechtsprechung des 6. Senats des Thüringer Landessozialgerichts, vgl. u.a. Beschluss vom 15. März 2011 - L 6 SF 975/10 B) und zulässig.
• LSG Thüringen, 26.11.2014 - L 6 SF 1079/14

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - erheblicher Umfang …

  Auszug aus LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 1312/16

  Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die von dem Rechtsanwalt getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist (Satz 4), wobei ihm nach herrschender Meinung ein Spielraum (sogenannte Toleranzgrenze) von 20 v.H. zusteht (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2009 - Az.: B 4 AS 21/09 R m.w.N., Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 26. November 2014 - L 6 SF 1079/14 B m.w.N., nach juris).
• LSG Thüringen, 13.08.2015 - L 6 SF 515/15

  Höhe der Rechtsanwaltsgebühr in einem Verfahren über die Bewilligung von …

  Auszug aus LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 1312/16

  Der durchschnittliche Umfang orientiert sich am Leitbild der zugehörigen Verfahrensordnung am Ablauf eines Verfahrens (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13. August 2015 - L 6 SF 515/15 B, nach juris), jeweils bezogen auf das in der jeweiligen Gebührenziffer umschriebene Tätigkeitsfeld.
• LSG Thüringen, 23.12.2015 - L 6 SF 1226/15

  Festsetzung der dem beigeordneten Rechtsanwalt in einem Verfahren über Leistungen …

• LSG Thüringen, 26.09.2018 - L 1 SF 803/16

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Erinnerungsrecht der …

  Der Umfang der anwaltlichen Tätigkeit war im Vergleich mit den übrigen sozialgerichtlichen Verfahren (vgl. Senatsbeschluss vom 23. Juli 2018 - L 1 SF 1312/16 B m.w.N., nach juris) unterdurchschnittlich.
• LSG Thüringen, 03.09.2018 - L 1 SF 1200/17

  Rechtsanwaltsvergütung: Vergütungsanspruch im sozialgerichtlichen Verfahren; …

  Der Umfang der anwaltlichen Tätigkeit war im Vergleich mit den übrigen sozialgerichtlichen Verfahren (vgl. Senatsbeschluss vom 23. Juli 2018 - L 1 SF 1312/16 B m.w.N., nach juris) unterdurchschnittlich.