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   LSG Thüringen, 24.05.2011 - L 6 R 94/08   

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https://dejure.org/2011,78824
LSG Thüringen, 24.05.2011 - L 6 R 94/08 (https://dejure.org/2011,78824)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 24.05.2011 - L 6 R 94/08 (https://dejure.org/2011,78824)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 24. Mai 2011 - L 6 R 94/08 (https://dejure.org/2011,78824)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 85 Abs 1 S 1 SGB 6, § 61 Abs 3 SGB 6, § 238 SGB 6, § 254a SGB 6, § 41 Abs 1 SozPflVRVDBest 1
    Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute - Leistungszuschlag für überwiegend unter Tage ausgeübte Tätigkeit - ständige Arbeiten unter Tage - Beitrittsgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • SG Altenburg, 14.02.2008 - S 14 KN 3184/04

    Bestimmung des Umfangs der Berücksichtigung von Zeiten mit ständigen Arbeiten

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2011 - L 6 R 94/08
    Hiergegen hat der Kläger am 8. Dezember 2004 beim Sozialgericht (SG) Altenburg Klage erhoben (Az.: S 14 KN 3184/04).

    Mit Beschluss vom 16. November 2007 hat das SG die unter den Az.: S 14 KN 3184/04 und S 14 KN 869/05 anhängigen Rechtsstreitigkeiten nach § 113 Abs. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) verbunden.

  • BSG, 16.05.2001 - B 8 KN 10/00 R

    Knappschaftliche Rentenversicherung - Leistungszuschlag - Beitrittsgebiet -

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2011 - L 6 R 94/08
    Die Gleichstellung mit "ständigen Arbeiten unter Tage" ist dabei auf tatsächlich überwiegend unter Tage "ausgeübte" Tätigkeiten beschränkt (vgl. BSG, Urteil vom 16. Mai 2001 - Az.: B 8 KN 10/00 R, nach juris).
  • BSG, 03.04.2001 - B 4 RA 2/00 R

    Invalidenrentenanspruch für Behinderte im Beitrittsgebiet bei berufsfördernden

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2011 - L 6 R 94/08
    Inhaltlich entsprechen die Vorschriften des Art. 2 RÜG weitgehend dem früheren Rentenrecht der ehemaligen DDR, sind jedoch terminologisch an bundesdeutsches Recht angepasst (Bundestagsdrucksache 12/405, Seite 140, vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 3. April 2001 - Az.: B 4 RA 2/00 R, nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2011 - L 4 KR 377/11
    Mit weiterem Schriftsatz vom 1. Februar 2008 hat die Antragstellerin parallel in einem zum Aktenzeichen S 6 R 94/08 ER vor dem SG geführten weiteren Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage beantragt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vortrages der Beteiligten wird auf die Verfahrensakte, auf die Gerichtsakten in den Verfahren zu den Aktenzeichen S 6 R 575/06 ER, S 6 R 94/08 ER und L 4 KR 369/11 sowie auf die Verwaltungsakte der Antragsgegnerin verwiesen.

    Der Vollstreckung stand bis zum Urteil im Hauptsacheverfahren die im einstweiligen Rechtsschutzverfahren zum Aktenzeichen S 6 R 94/08 ER erfolgte Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage sowie ab Berufungseinlegung der vorliegende Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz entgegen.

  • SG Altenburg, 12.08.2016 - S 14 R 2838/15

    Bewertung in der ehemaligen DDR zurückgelegter bergmännischer Tätigkeiten nach

    Nur diese tatsächlich ausgeübten überwiegenden Untertagetätigkeiten hat der gesamt-deutsche Gesetzgeber (Bundestagsdrucksache 12/405 Seite 126) in § 254a SGB VI den ständigen Arbeiten unter Tage nach § 61 Abs. 1 SGB VI gleichgestellt (Urteile des BSG vom 16. Mai 2001, Az.: B 8 KN 10/00 R und des Thüringer LSG vom 24. Mai 2011, Az.: L 6 R 94/08 sowie des Sächsischen LSG vom 16. Februar 2005, Az.: L 6 KN 129/04; alle zitiert nach juris).
  • SG Altenburg, 16.08.2016 - S 14 R 2345/15

    Berücksichtigung bergmännischer Tätigkeiten iS des § 41 Abs 1 Buchst i

    Nur diese tatsächlich nach dem Rentenrecht der ehemaligen DDR ausgeübten überwiegenden Untertagetätigkeiten hat der gesamtdeutsche Gesetzgeber (Bundestagsdrucksache 12/405 Seite 126) in § 254a SGB VI den ständigen Arbeiten unter Tage nach § 61 Abs. 1 SGB VI gleichgestellt (Urteile des BSG vom 16. Mai 2001, Az.: B 8 KN 10/00 R und des Thüringer LSG vom 24. Mai 2011, Az.: L 6 R 94/08 sowie des Sächsischen LSG vom 16. Februar 2005, Az.: L 6 KN 129/04; alle zitiert nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2014 - L 4 KR 369/11
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vortrages der Beteiligten wird auf die Verfahrensakte, auf die Gerichtsakten in den Verfahren zu den Aktenzeichen S 6 R 575/06 ER, S 6 R 94/08 ER und L 4 KR 369/11 sowie auf die Verwaltungsakte der Beklagte verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.
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