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   LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12   

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https://dejure.org/2016,20559
LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12 (https://dejure.org/2016,20559)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 24.05.2016 - L 6 KR 89/12 (https://dejure.org/2016,20559)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 24. Mai 2016 - L 6 KR 89/12 (https://dejure.org/2016,20559)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe einer Krankenhausvergütung; Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch; Wirtschaftlichkeitsgebot; Rückgriff auf zivilrechtliche Normen

  • Justiz Thüringen

    § 2 Abs 1 S 1 SGB 5, § 4 Abs 3 SGB 5, § 12 Abs 1 S 2 SGB 5, § 39 Abs 1 S 2 SGB 5, § 69 Abs 1 S 3 SGB 5
    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes - Nachweis der Wirtschaftlichkeit - Erstattungsanspruch der Krankenkasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe einer Krankenhausvergütung; Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch; Wirtschaftlichkeitsgebot; Rückgriff auf zivilrechtliche Normen

  • rechtsportal.de

    BGB §§ 812 ff.; SGB V § 109 Abs. 4 S. 3
    Höhe einer Krankenhausvergütung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 61 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallpauschalen | Durchführung notwendiger Operationen in einem einzigen Krankenhausaufenthalt

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 12.07.2012 - B 3 KR 18/11 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Fallzusammenführung - Wiederaufnahme des

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12
    Dies gilt namentlich für die Nichtanwendbarkeit der bereicherungsrechtlichen Vorschriften, denen öffentlich-rechtliche Wertungszusammenhänge entgegen stehen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - Az.: B 3 KR 18/11 R, m.w.N., nach juris).

    Zur Auslegung dieser Vorschriften verweist der Senat auf das Urteil des BSG vom 12. Juli 2012 - Az.: B 3 KR 18/11 R (nach juris).

    Der Anspruch der Beklagten auf Zahlung von Zinsen auf den Betrag von 2.298,55 EUR in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz ab 29. August 2007 beruht auf der entsprechenden Anwendung des § 16 KHBV i.V.m. §§ 291, 288 Abs. 1 BGB (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - Az.: B 3 KR 18/11 R, m.w.N., nach juris).

  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 2/13 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12
    Anderes ließe sich auch mit der Normenhierarchie nicht vereinbaren, die dem Vertragsrecht keinen Rang oberhalb des SGB V einräumt (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2014, a.a.O., m.w.N.).

    Ein Ausnahmefall ist hier nicht ersichtlich (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2014 - Az.: B 1 KR 2/13 R, nach juris).

  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - unwirtschaftliche Behandlung -

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12
    Behandelte die Klägerin die Versicherte in nicht wirtschaftlicher Weise, hat sie lediglich Anspruch auf die Vergütung, die bei fiktivem wirtschaftlichem Alternativverhalten angefallen wäre (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2014 - B 1 KR 62/12 R, nach juris).

    Nach der Rechtsprechung des nunmehr für Krankenhausabrechnung allein zuständigen 1. Senats des BSG besteht jedoch lediglich Anspruch auf die Vergütung, die bei fiktivem wirtschaftlichem Alternativverhalten angefallen wäre, wenn das Krankenhaus die Versicherte in nicht wirtschaftlicher Weise behandelte (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2014 - Az.: B 1 KR 62/12 R, nach juris).

  • BSG, 17.12.2013 - B 1 KR 14/13 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - keine Aufwandspauschale bei nicht

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12
    Aber auch hieraus könnte die Klägerin keine weiteren Rechte herleiten, weil die Vorschrift das Krankenhaus nach Fristablauf nicht daran hindert, dem MDK - wie hier - angeforderte Sozialdaten aus freien Stücken zur Verfügung zu stellen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2013 - Az.: B 1 KR 14/13 R, Rn. 12 ff, 21, nach juris).
  • BSG, 23.06.2015 - B 1 KR 13/14 R

    Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Prüfung der sachlich-rechnerischen

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12
    Zahlt eine Krankenkasse vorbehaltlos auf eine Krankenhausrechnung, kann sie deshalb mit der Rückforderung - und damit auch mit dem späteren Bestreiten ihrer Zahlungspflicht - ganz ausgeschlossen sein, wenn sie (positiv) gewusst hat, dass sie zur Leistung nicht verpflichtet war (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juni 2015 - Az.: B 1 KR 13/14 R, m.w.N., nach juris).
  • BSG, 28.11.2013 - B 3 KR 33/12 R

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System -

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12
    Da das DRG-basierte Vergütungssystem vom Gesetzgeber als jährlich weiterzuentwickelndes (§ 17 b Abs. 2 S 1 KHG) und damit "lernendes" System angelegt ist, sind bei zutage tretenden Unrichtigkeiten, Unbilligkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese Mängel mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (vgl. BSG, Urteil vom 28. November 2013 - Az.: B 3 KR 33/12 R m.w.N., nach juris).
  • BSG, 16.05.2013 - B 3 KR 32/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - stationärer Aufenthalt innerhalb der

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12
    Der 3. Senat des BSG (vgl. z.B. Urteil vom 16. Mai 2013 - Az.: B 3 KR 32/12 R, nach juris) hat daraus gefolgert, dass durch das Tatbestandsmerkmal der "Auffälligkeiten" eine Abgrenzung der routinemäßigen Stichprobenprüfung nach § 17 c KHG von der konkreten Einzelfallprüfung nach § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V erfolgt ist und eine Auffälligkeit nur dann vorliegt, wenn der konkrete Verdacht einer fehlerhaften Abrechnung besteht.
  • BSG, 10.03.2015 - B 1 KR 3/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung - Fallsplitting

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12
    Ungeachtet dieser Frage sei aber auch das Urteil des BSG vom 10. März 2015 - Az.: B 1 KR 3/15 R zu beachten, wonach das Wirtschaftlichkeitsgebot auch für die Krankenhausbehandlung gelte.
  • BSG, 12.06.2008 - B 3 KR 19/07 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Vergütung einer stationären

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12
    Ein Vorverfahren war mithin nicht durchzuführen, die Einhaltung einer Klagefrist nicht geboten (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juni 2008 - Az.: B 3 KR 19/07 R m.w.N., nach juris).
  • BSG, 19.04.2007 - B 3 KR 10/06 R

    Krankenversicherung - Leistungserbringer - Zahlung von Verzugszinsen im

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.05.2016 - L 6 KR 89/12
    Der Zahlungsanspruch der Klägerin ist, ihrem Antrag entsprechend, nach § 16 KHBV i.V.m. § 288 Abs. 2 BGB i.V.m. § 69 Abs. 1 Satz 3 SGB V mit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 29. August 2007 zu verzinsen (vgl. BSG, Urteil vom 19. April 2007 - Az.: B 3 KR 10/06 R, nach juris).
  • BSG, 03.07.2012 - B 1 KR 16/11 R

    Krankenversicherung - Apotheker - Vergütung für Abgabe von Arzneimitteln -

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