Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 KR 905/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,12504
LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 KR 905/13 (https://dejure.org/2014,12504)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 25.02.2014 - L 6 KR 905/13 (https://dejure.org/2014,12504)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 25. Februar 2014 - L 6 KR 905/13 (https://dejure.org/2014,12504)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,12504) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Thüringen

    § 151 Abs 1 SGG, § 151 Abs 2 SGG, § 65a SGG, § 67 Abs 1 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungseinlegung in elektronischer Form - einfache E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur - Schriftformerfordernis - Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit der Berufungseinlegung per E-Mail im sozialgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Versäumnis einer Frist trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt

  • rechtsportal.de

    Unzulässigkeit der Berufungseinlegung per E-Mail im sozialgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Versäumnis einer Frist trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 04.08.2010 - L 2 SO 18/10
    Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 KR 905/13
    Dies entspricht der bereits vor der Rechtsänderung mit § 65a SGG übereinstimmend vertretenen Rechtsauffassung, dass trotz der Verfügbarkeit moderner Kommunikationsmittel und dem sich allgemein durch Bürgerfreundlichkeit und fehlende Formstrenge auszeichnenden sozialrechtlichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren für die Wirksamkeit der Klage- und Berufungseinlegung zur Sicherung der Authentizitäts- und Sicherungsfunktion besondere Anforderungen erfüllt sein müssen (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 4. August 2010 - Az.: L 2 SO 18/10, nachgehend: Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 15. November 2010 - Az.: B 8 SO 71/10 B, nach juris).

    Die aus dem Gebot eines fairen Verfahrens folgende gerichtliche Fürsorgepflicht gebietet es, einen Beteiligten auf einen - leicht erkennbaren - Formmangel in seinem Schriftsatz hinzuweisen und ihm gegebenenfalls Gelegenheit zu geben, den Fehler fristgerecht zu beheben (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 4. August 2010, a.a.O., m.w.N.).

  • BSG, 15.11.2010 - B 8 SO 71/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - kein Verfahrensmangel - Unzulässigkeit der Berufung

    Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 KR 905/13
    Dies entspricht der bereits vor der Rechtsänderung mit § 65a SGG übereinstimmend vertretenen Rechtsauffassung, dass trotz der Verfügbarkeit moderner Kommunikationsmittel und dem sich allgemein durch Bürgerfreundlichkeit und fehlende Formstrenge auszeichnenden sozialrechtlichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren für die Wirksamkeit der Klage- und Berufungseinlegung zur Sicherung der Authentizitäts- und Sicherungsfunktion besondere Anforderungen erfüllt sein müssen (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 4. August 2010 - Az.: L 2 SO 18/10, nachgehend: Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 15. November 2010 - Az.: B 8 SO 71/10 B, nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht