Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Thüringen

  § 8 Abs 1 JVEG, § 8 Abs 2 JVEG, § 9 Abs 1 JVEG, § 10 Abs 1 JVEG, § 10 Abs 2 JVEG
  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Entschädigung für eine im Rahmen der Erstellung eines medizinischen Sachverständigengutachtens durchgeführte Testdiagnostik - Ersatz besonderer Kosten - Anschaffungskosten für Formulare

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Meiningen, 24.09.2014 - S 20 R 2591/11
• LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (8)

• LSG Thüringen, 09.11.2015 - L 6 JVEG 570/15

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - …

  Auszug aus LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15

  Denn die in diesem Verfahren zu entscheidende Frage, inwieweit eine Testdiagnostik nach den Vorgaben der GOÄ entschädigt werden kann, ist bereits geklärt (vgl. ThürLSG, Beschluss vom 9. November 2015 - L 6 JVEG 570/15 - juris).

  Die GOÄ findet nur in den im JVEG ausdrücklich normierten Fällen Anwendung (ThürLSG, Beschluss vom 9. November 2015 - L 6 JVEG 570/15 -zitiert nach Juris).

  Nach dieser Vorschrift werden bestimmte für die Vorbereitung und Erstattung des Gutachtens notwendige besondere Kosten gesondert ersetzt, u.a. die (notwendigen) Aufwendungen für eigene Hilfskräfte (soweit deren Tätigkeit nicht von der Anlage 2 zu § 10 Abs. 1 JVEG oder Abschnitt O des Gebührenverzeichnisses zur GOÄ erfasst sind), die Aufwendungen für die bei der Untersuchung verbrauchten Stoffe und Werkzeuge sowie die Kosten für notwendige Fremduntersuchungen (ThürLSG, Beschluss vom 09. November 2015 - L 6 JVEG 570/15 -, juris).

• LSG Thüringen, 21.12.2006 - L 6 B 22/06

  Höhe der Sachverständigenvergütung für eine ERGOS-Arbeitssimulation

  Auszug aus LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15

  Die erforderliche Zeit ist nach einem abstrakten Maßstab zu ermitteln, der sich an dem erforderlichen Zeitaufwand eines Sachverständigen mit durchschnittlicher Befähigung und Erfahrung bei sachgemäßer Auftragserledigung mit durchschnittlicher Arbeitsintensität orientiert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Juli 2007 - 1 BvR 55/07; BGH; Beschluss vom 16. Dezember 2003 - X ZR 206/98, beide nach Juris; ThürLSG Beschlüsse vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B und 21. Dezember 2006 - L 6 B 22/06 SF;… Hartmann in Kostengesetze, 43. Auflage 2013, § 8 JVEG Rdnr. 35).

  Die Toleranzgrenze beträgt 15 v.H. Werden die üblichen Erfahrungswerte allerdings um mehr als 15 v.H. überschritten, ist eine Plausibilitätsprüfung anhand der Kostenrechnung und der Angaben des Sachverständigen durchzuführen (vgl. ThürLSG, Beschluss vom 21. Dezember 2006 - L 6 B 22/06 SF; Bayerisches LSG, Beschluss vom 18. Mai 2012 - L 15 SF 104/11, nach Juris).

• BGH, 16.12.2003 - X ZR 206/98

  "Fahrzeugleitsystem"; Begriff der Erfindung; Beschränkung auf eine bestimmte …

  Auszug aus LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15

  Die erforderliche Zeit ist nach einem abstrakten Maßstab zu ermitteln, der sich an dem erforderlichen Zeitaufwand eines Sachverständigen mit durchschnittlicher Befähigung und Erfahrung bei sachgemäßer Auftragserledigung mit durchschnittlicher Arbeitsintensität orientiert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Juli 2007 - 1 BvR 55/07; BGH; Beschluss vom 16. Dezember 2003 - X ZR 206/98, beide nach Juris; ThürLSG Beschlüsse vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B und 21. Dezember 2006 - L 6 B 22/06 SF;… Hartmann in Kostengesetze, 43. Auflage 2013, § 8 JVEG Rdnr. 35).

  Zu berücksichtigen sind die Schwierigkeiten der zu beantwortenden Fragen unter Berücksichtigung der Sachkunde auf dem betreffenden Gebiet, der Umfang des Gutachtens und die Bedeutung der Streitsache (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - X ZR 206/98;… Ulrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Auflage 2007, Rdnr. 841).

 
• BVerfG, 26.07.2007 - 1 BvR 55/07

  Nicht mehr nachvollziehbare Festsetzung der Vergütung eines Sachverständigen …

  Auszug aus LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15

  Die erforderliche Zeit ist nach einem abstrakten Maßstab zu ermitteln, der sich an dem erforderlichen Zeitaufwand eines Sachverständigen mit durchschnittlicher Befähigung und Erfahrung bei sachgemäßer Auftragserledigung mit durchschnittlicher Arbeitsintensität orientiert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Juli 2007 - 1 BvR 55/07; BGH; Beschluss vom 16. Dezember 2003 - X ZR 206/98, beide nach Juris; ThürLSG Beschlüsse vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B und 21. Dezember 2006 - L 6 B 22/06 SF;… Hartmann in Kostengesetze, 43. Auflage 2013, § 8 JVEG Rdnr. 35).
• LSG Bayern, 18.05.2012 - L 15 SF 104/11

  Wegen Entschädigung gem. § 4 JVEG

  Auszug aus LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15

  Die Toleranzgrenze beträgt 15 v.H. Werden die üblichen Erfahrungswerte allerdings um mehr als 15 v.H. überschritten, ist eine Plausibilitätsprüfung anhand der Kostenrechnung und der Angaben des Sachverständigen durchzuführen (vgl. ThürLSG, Beschluss vom 21. Dezember 2006 - L 6 B 22/06 SF; Bayerisches LSG, Beschluss vom 18. Mai 2012 - L 15 SF 104/11, nach Juris).
• LSG Thüringen, 14.02.2018 - L 1 JVEG 1189/16

  Angemessenheit des Vergütungsanspruchs für ein medizinisches …

  Auszug aus LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15

  Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Angaben des Sachverständigen über die tatsächlich benötigte Zeit richtig sind, wenn sich diese in einem gewissen Toleranzbereich bewegen (vgl. Senatsbeschluss vom 14. Februar 2018 - L 1 JVEG 1189/16; ThürLSG, Beschluss vom 13. August 2013 - L 6 SF 266/13 E).
• LSG Thüringen, 05.03.2012 - L 6 SF 1854/11

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Erforderlichkeit der …

  Auszug aus LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15

  Die erforderliche Zeit ist nach einem abstrakten Maßstab zu ermitteln, der sich an dem erforderlichen Zeitaufwand eines Sachverständigen mit durchschnittlicher Befähigung und Erfahrung bei sachgemäßer Auftragserledigung mit durchschnittlicher Arbeitsintensität orientiert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Juli 2007 - 1 BvR 55/07; BGH; Beschluss vom 16. Dezember 2003 - X ZR 206/98, beide nach Juris; ThürLSG Beschlüsse vom 5. März 2012 - L 6 SF 1854/11 B und 21. Dezember 2006 - L 6 B 22/06 SF;… Hartmann in Kostengesetze, 43. Auflage 2013, § 8 JVEG Rdnr. 35).
• LSG Thüringen, 13.08.2013 - L 6 SF 266/13

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - psychologisches …

  Auszug aus LSG Thüringen, 28.02.2018 - L 1 JVEG 867/15

  Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Angaben des Sachverständigen über die tatsächlich benötigte Zeit richtig sind, wenn sich diese in einem gewissen Toleranzbereich bewegen (vgl. Senatsbeschluss vom 14. Februar 2018 - L 1 JVEG 1189/16; ThürLSG, Beschluss vom 13. August 2013 - L 6 SF 266/13 E).

• LSG Thüringen, 29.10.2018 - L 1 JVEG 1523/17

  Sozialgerichtliches Verfahren - Auslagenvergütung - Betreuer eines …

  Bei der Festsetzung ist das Gericht weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder den Antrag der Beteiligten gebunden; es kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, zitiert nach Juris).
• LSG Thüringen, 13.09.2018 - L 1 JVEG 487/17

  Sozialgerichtliches Verfahren - Auslagenvergütung - Entschädigung eines …

  Bei der Festsetzung ist das Gericht weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder den Antrag der Beteiligten gebunden; es kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, zitiert nach Juris).
• LSG Thüringen, 22.10.2018 - L 1 JVEG 71/17

  Voraussetzungen einer Kostenerstattung für die Begleitperson anlässlich der …

  Bei der Festsetzung ist das Gericht weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder den Antrag der Beteiligten gebunden; es kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, zitiert nach Juris).

 
• LSG Thüringen, 08.01.2019 - L 1 JVEG 1051/18

  Sozialgerichtliches Verfahren - ehrenamtlicher Richter - Fahrtkostenersatz - …

  Bei der Festsetzung ist der Senat weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den UdG oder den Antrag der Beteiligten gebunden; er kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, juris).
• LSG Thüringen, 03.07.2018 - L 1 JVEG 364/18

  Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines Beteiligten für …

  Bei der Festsetzung ist das Gericht weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder den Antrag der Beteiligten gebunden; es kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, zitiert nach Juris).
• LSG Thüringen, 23.01.2023 - L 1 JVEG 361/21

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - gerichtliche …

  Bei der Festsetzung ist das Gericht weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder den Antrag der Beteiligten gebunden; es kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, zitiert nach Juris).
• LSG Thüringen, 30.06.2020 - L 1 JVEG 122/20

  Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung von Beteiligten - Fahrtkostenersatz …

  Bei der Festsetzung ist das Gericht weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder den Antrag der Beteiligten gebunden; es kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, zitiert nach Juris).
• LSG Thüringen, 26.09.2018 - L 1 JVEG 59/18

  Höhe der dem Verfahrensbeteiligten aus Anlass einer gerichtlich angeordneten …

  Bei der Festsetzung ist das Gericht weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder den Antrag der Beteiligten gebunden; es kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, zitiert nach Juris).
• LSG Thüringen, 15.10.2020 - L 1 JVEG 590/20

  Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines Beteiligten - …

  Bei der Festsetzung ist das Gericht weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder den Antrag der Beteiligten gebunden; es kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, zitiert nach Juris).
• LSG Thüringen, 25.05.2020 - L 1 JVEG 73/20

  Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines Beteiligten bei Anordnung des …

  Bei der Festsetzung ist das Gericht weder an die Höhe der Einzelansätze noch an den Stundenansatz oder an die Gesamthöhe der Vergütung in der Festsetzung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder den Antrag der Beteiligten gebunden; es kann nur nicht mehr festsetzen, als beantragt ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - L 1 JVEG 867/15, zitiert nach Juris).
• LSG Thüringen, 24.08.2018 - L 1 JVEG 1494/17

  Höhe der Vergütung für einen ärztlichen Befundbericht
• LSG Thüringen, 28.11.2019 - L 1 JVEG 967/19

  Sozialgerichtliches Verfahren - Auslagenerstattung bei Anordnung des persönlichen …
• LSG Thüringen, 29.10.2019 - L 1 JVEG 705/18

  Umfang und Höhe der Entschädigung für einen Verfahrensbeteiligten bei Anordnung …
• LSG Thüringen, 31.05.2018 - L 1 JVEG 386/17

  Höhe der Entschädigung des Klägers aus Anlass einer vom Gericht angeordneten …
• SG Reutlingen, 10.07.2019 - S 4 KO 1487/19

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Honorar für besondere …