Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 29.12.2015 - L 6 SF 1662/15 E   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,40915
LSG Thüringen, 29.12.2015 - L 6 SF 1662/15 E (https://dejure.org/2015,40915)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 29.12.2015 - L 6 SF 1662/15 E (https://dejure.org/2015,40915)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 29. Dezember 2015 - L 6 SF 1662/15 E (https://dejure.org/2015,40915)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,40915) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2016, 132
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.08.2011 - L 8 SF 313/11

    Dokumentenpauschale für per Fax übermittelte Mehrfertigungen

    Auszug aus LSG Thüringen, 29.12.2015 - L 6 SF 1662/15
    Heranzuziehen sind deshalb in entsprechender Anwendung des § 202 SGG in den nicht gebührenpflichtigen Verfahren die Auslagenpositionen nach Nr. 9000 der Anlage 1 zum Gerichtskostengesetz (GKG) für gebührenpflichtige Verfahren (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. August 2011 - L 8 SF 313/11, nach juris; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014, § 93 Rdnr. 3a; Breitkreuz in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Auflage 2014, § 93 Rdnr. 2).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.11.2020 - L 3 SF 2/20
    Für die Berechnung der zu erhebenden Kosten ist nach allgemeiner Meinung (vgl Thüringer Landessozialgericht (LSG), Beschluss vom 29. Dezember 2015 - L 6 SF 1662/15 E; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. Februar 2019 - L 9 SF 7/19 E - beide juris) in entsprechender Anwendung auf die Nr. 9000 des Kostenverzeichnisses in Anl 1 zu § 3 Abs. 2 Gerichtskostengesetz (GKG) zurückzugreifen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht