Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 30.01.2018 - L 1 U 1245/17 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wohnungshilfe für den behindertengerechten An- und Umbau einer Wohnung in Form einer Kostenbeteiligung; Einstweiliger Rechtsschutz; Vorliegen eines Anordnungsgrunds und Anordnungsanspruchs
- Justiz Thüringen
§ 41 SGB 7, § 86b Abs 2 SGG
Anspruch des unfallgeschädigten Versicherten auf Gewährung von Wohnungshilfe durch den Unfallversicherungsträger - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wohnungshilfe für den behindertengerechten An- und Umbau einer Wohnung in Form einer Kostenbeteiligung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Altenburg, 12.09.2017 - S 6 U 2097/17
- LSG Thüringen, 30.01.2018 - L 1 U 1245/17 B ER
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Thüringen, 29.04.2016 - L 6 R 247/16
Prozessfähigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren bei Einlegung eines …
Auszug aus LSG Thüringen, 30.01.2018 - L 1 U 1245/17
Das Nichtvorliegen solcher Gründe ist bereits Gegenstand diverser Entscheidungen gewesen (vgl. nur Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 29. April 2016 - L 6 R 247/16 B -, Juris). - BSG, 14.08.2017 - B 12 KR 103/14 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Bestellung eines besonderen Vertreters - …
Auszug aus LSG Thüringen, 30.01.2018 - L 1 U 1245/17
Auch das Bundessozialgericht hat mit Beschluss vom 14. August 2017 (B 12 KR 103/14 B) entschieden, dass ein besonderer Vertreter für den Antragsteller nicht zu bestellen ist. - BSG, 10.06.2008 - B 2 U 46/08 B
Auszug aus LSG Thüringen, 30.01.2018 - L 1 U 1245/17
Diese Entscheidung ist seit Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde des Antragstellers mit Beschluss des Bundessozialgerichts vom 10. Juni 2008 (B 2 U 46/08 B) rechtskräftig.
- SG Altenburg, 25.01.2022 - S 4 KR 1794/21
Krankenversicherung - stationsäquivalente psychiatrische Behandlung bei …
Der Erlass einer einstweiligen Anordnung verlangt daher die Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache (Anordnungsanspruch) sowie die Erforderlichkeit einer vorläufigen gerichtlichen Entscheidung (Anordnungsgrund) (siehe dazu die Beschlüsse des Thüringer Landessozialgerichts [Thüringer LSG] vom 8. Januar 2021, Az.: L 9 AS 862/20 B ER und vom 30. Januar 2018, Az.: L 1 U 1245/17 B ER beide zitiert nach juris).