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   LSG Thüringen, 30.04.2013 - L 6 R 231/11   

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https://dejure.org/2013,25337
LSG Thüringen, 30.04.2013 - L 6 R 231/11 (https://dejure.org/2013,25337)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30.04.2013 - L 6 R 231/11 (https://dejure.org/2013,25337)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30. April 2013 - L 6 R 231/11 (https://dejure.org/2013,25337)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Thüringen

    § 64 SGB 6, § 65 SGB 6, §§ 65 ff SGB 6, § 254b Abs 1 SGB 6, Art 3 Abs 1 GG
    Gesetzliche Rentenversicherung - Rentenanpassung 2008 - Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des aktuellen Rentenwerts Ost in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2010 - L 33 R 1239/08

    Aktueller Rentenwert (Ost); aktueller Rentenwert; Verfassungsgemäßheit

    Auszug aus LSG Thüringen, 30.04.2013 - L 6 R 231/11
    Das Sozialgericht verweist im Übrigen zur Begründung auf ein Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 23. September 2010 - Az.: L 33 R 1239/08.

    Der Senat nimmt im Übrigen nach § 153 Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) auf die Begründung des Sozialgerichts, insbesondere auf die im Wortlaut wiedergegebenen Ausführungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 23. September 2010 - Az.: L 33 R 1239/08, nach juris) Bezug und schließt sich ihnen an.

  • BSG, 23.03.1999 - B 4 RA 41/98 R

    Rentenanpassungsmitteilung als Verwaltungsakt - Erstattung überzahlter

    Auszug aus LSG Thüringen, 30.04.2013 - L 6 R 231/11
    Gegenstand des Verfahrens ist die Rentenanpassungsmitteilung zum 1. Juli 2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 15. September 2008, die als Verwaltungsakt nach § 31 Satz 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) zu qualifizieren ist (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 23. März 1999 - Az.: B 4 RA 41/98 R, nach juris).
  • LSG Thüringen, 28.08.2012 - L 6 R 497/09

    Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassung zum 1.7.2007 - Vergleichbarkeit von

    Auszug aus LSG Thüringen, 30.04.2013 - L 6 R 231/11
    Die Ungleichbehandlung, zu der die Anwendung des aktuellen Rentenwertes (Ost) führt, ist derzeit aufgrund der bestehenden erheblichen Unterschiede noch gerechtfertigt (vgl. Senatsurteil vom 28. August 2012 - Az.: L 6 R 497/09, nach juris).
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