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   LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 424/14   

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https://dejure.org/2017,49020
LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 424/14 (https://dejure.org/2017,49020)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30.05.2017 - L 6 KR 424/14 (https://dejure.org/2017,49020)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 30. Mai 2017 - L 6 KR 424/14 (https://dejure.org/2017,49020)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 53 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Leistungserbringern und Arzneimittelherstellern | Apotheken | Bedeutung der Lauer-Taxe: Oxybutynin Instillationssets

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 13/08 R

    Vergütung von Arzneimitteln nach Abgabe auf Grund verfälschter ärztlicher

    Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 424/14
    Für darüber hinausgehende Voraussetzungen für die Entstehung des Vergütungsanspruchs sei nach der neueren Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 17. Dezember 2009 - Az.: B 3 KR 13/08 R, nach juris) kein Raum.

    Nach § 129 SGB V i.V.m. den ergänzenden Verträgen nach § 129 Abs. 2 und Abs. 5 Satz 1 SGB V (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - Az.: B 3 KR 13/08 R, nach juris) geben die Apotheken vertragsärztlich verordnete Arzneimittel an Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab.

    Als Pendant zur Lieferberechtigung und -verpflichtung besteht ein Vergütungsanspruch des Apothekers gegen die Krankenkasse dem Grunde nach; er wird durch das Vertragsarztrezept als dem für das Abrechnungsverhältnis zwischen Apotheker und Krankenkasse maßgeblichen Dokument konkretisiert (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 a.a.O., Rn. 17, m.w.N.).

  • BSG, 02.07.2013 - B 1 KR 18/12 R

    Krankenversicherung - Arzneimittel - pharmazeutische Unternehmen tragen Risiko

    Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 424/14
    Die Markteinführung ist abgeschlossen, wenn das arzneimittelrechtlich verkehrsfähige Fertigarzneimittel mit PZN und Herstellerabgabepreis in der Lauer-Taxe gelistet ist (vgl. BSG, Urteil vom 2. Juli 2013 - Az.: B 1 KR 18/12 R, nach juris).
  • BSG, 17.01.1996 - 3 RK 26/94

    Drogensubstitution mit Remedacen, pflichtwidrige Verordnung von Arzneimitteln,

    Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 424/14
    Sie sind wie Rechtsnormen allein nach dem "objektivierten Willen des Gesetzes" auszulegen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Januar 1996 - Az.: 3 RK 26/94, nach juris).
  • BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 2/05 R

    Apotheke - keine Importmöglichkeit für Arzneimittel mit ruhender Zulassung im

    Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 424/14
    Diese Prüfungen gehören zum originären Aufgabengebiet der Apotheken (vgl. BSG, Urteil vom 17. März 2005 - Az.: B 3 KR 2/05 R, Rn. 29, nach juris).
  • BSG, 28.08.2013 - B 6 KA 27/13 B

    Krankenversicherung - Verkehrsfähigkeit von Arzneimitteln auf

    Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 424/14
    Es kommt also hier nicht darauf an, dass die lediglich aufgrund übergangsrechtlicher Vorschriften beruhende Verkehrsfähigkeit des Fertigarzneimittels, das in dem hier maßgeblichen Zeitraum keine Prüfung nach den Maßstäben des AMG durchlaufen hat, nicht ohne Weiteres zur Verordnungsfähigkeit zulasten der GKV führt (vgl. BSG, Urteil vom 28. August 2013 - B 6 KA 27/13 B, m.w.N., nach juris).
  • BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 23/10 R

    Krankenversicherung - Heilmittelerbringer - Vergütungsanspruch bei Leistung

    Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 424/14
    Der Senat schließt sich insoweit den überzeugenden Argumenten im Urteil des BSG vom 13. September 2011 - Az.: B 1 KR 23/10 R (dort: Leistungserbringung durch einen Heilmittelerbringer), bezüglich der Verpflichtung des Leistungserbringers (hier: Apotheke), eine vertragsärztliche Verordnung nach höherrangigem Recht zu überprüfen, an.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2018 - L 3 KA 31/15

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Rechtmäßigkeit

    Die G. GmbH als Trägerin der G. -Apotheke hat diese Schritte des Inverkehrbringens erfüllt, weil sie weitergehend sogar schon veranlasst hat, dass die hier streitbefangenen Oxybutynin-Instillationssets mit eigener Pharmazentralnummer (PZN: 1915753) und dem Herstellerabgabepreis (980,17 Euro) in der für die Auflistung verkehrsfähiger Arzneimittel maßgeblichen Lauer-Taxe aufgenommen worden sind ( so ausdrücklich: Thüringer LSG, Urteil vom 30. Mai 2017 - L 6 KR 424/14 - juris unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 2. Juli 2013 - B 1 KR 18/12 R - juris ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2018 - L 1 KR 365/16

    (Krankenversicherung - Apotheker - Arzneimittelabgabe - Vergütungsanspruch -

    Diese hatte nach den im Verhältnis zwischen den Beteiligten geltenden Regelungen des Leistungserbringungsrechts einen Anspruch auf Vergütung für die hier im Streit befindlichen Arzneimittellieferungen (vgl. allgemein näher BSG, Urteil vom 28. September 2010 - B 1 KR 3/10 R - juris Rdnr. 12 f.; im Ergebnis ebenso speziell zum hier streitigen (Fertig-)Arzneimittel: LSG Thüringen, Urt. v. 30. Mai 2017 - L 6 KR 424/14).
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