Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de

  Gesetzliche Unfallversicherung - Abfindung einer Unfallrente in Höhe von 20 v H der Vollrente gem § 76 Abs 1 SGB 7 - Ermessensentscheidung - Berücksichtigung einer geringeren als der altersüblichen Lebenserwartung - maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung: letzte mündliche ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abfindung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Ermessen des Versicherungsträgers; Ablehnung bei geringer Lebenserwartung

 
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Abfindung nach § 76 SGB VII - Ablehnung eines Abfindungsantrags eines Versicherten - erheblich geringere Lebenserwartung - Kapitalwert nach der AbfindungsVO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VII § 76 Abs. 1
  Abfindung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Ermessen des Versicherungsträgers, Ablehnung bei geringer Lebenserwartung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Kapitalabfindung in der gesetzlichen Unfallversicherung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 18.04.2000 - B 2 U 19/99 R

  Ermessensausübung im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.04.2010 - L 6 U 3418/09

  Es handelt sich hierbei nicht um ein bloßes "Kompetenz-Kann" (BSG vom 18.04.2000 - B 2 U 19/99 R, zitiert nach Juris).
• LSG Rheinland-Pfalz, 21.12.1994 - L 3 U 173/94

  Unfallversicherung; Abfindung; Verletztenrente; Beurteilungsspielraum; …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.04.2010 - L 6 U 3418/09

  Ihm ist bei der Beurteilung der Lebenserwartung kein Entscheidungsspielraum eingeräumt (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.12.1994 - L 3 U 173/94 in Breithaupt 1995, 613, 614).
• BSG, 28.04.2004 - B 2 U 10/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe einer Rentenabfindung - maßgeblicher …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.04.2010 - L 6 U 3418/09

  In seinem Urteil vom 28.04.2004 - B 2 U 10/03 R (SozR 4 - 2700 § 76 Nr. 1) hat das BSG nur über die Abfindung einer Verletztenrente nach der Anlage 2 der AbfindungsVO entschieden.
• BSG, 25.03.2003 - B 1 KR 33/01 R

  Krankenversicherung - Entscheidung über Anspruch auf Krankenbehandlung - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.04.2010 - L 6 U 3418/09

  Ob dies stets auch dann gilt, wenn Änderungen zum Nachteil des Anspruchstellers eingetreten sind, kann offen bleiben, denn jedenfalls bei einer Veränderung des Gesundheitszustands des Versicherten ist stets nach der Sachlage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung zu entscheiden (BSG SozR 4 - 1500 § 54 Nr. 1).

• LSG Baden-Württemberg, 11.01.2012 - L 6 U 564/11
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Akten des BSG, des Senats (L 6 U 3418/09 und L 6 U 564/11 ZVW), des SG und auf die Verwaltungsakten der Beklagten Bezug genommen.

  Die Beklagte hat die Ablehnung des Abfindungsantrags im streitgegenständlichen Bescheid mit der Reduktion der Lebenserwartung des Klägers begründet und im Berufungsverfahren (L 6 U 3418/09) mit Schreiben vom 13.10.2009 geltend gemacht, die Kombination der Risikofaktoren des Klägers schränke die Lebenserwartung erheblich ein.