Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB X § 43; VwVfG § 47; SGG § 177, § 193
  Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB X § 43 ; VwVfG § 47 ; SGG § 177 ; SGG § 193
  Anspruchsübergang; Bevollmächtigter; Rechtsmittelbelehrung; Nichtzulassungsbeschwerde; Unzulässiges Rechtsmittel; Ruhen des Anspruchs; Berufungszulassung

• rechtsportal.de

  SGG § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ; SGG § 145
  Verwerfung einer unzulässigen Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Streit um das Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Bayreuth, 13.11.2017 - S 10 AL 5/17
• LSG Bayern, 02.02.2018 - L 10 AL 267/17 NZB
• LSG Bayern, 06.02.2018 - L 10 AL 10/18

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Umdeutung - unzulässige Berufung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2018 - L 10 AL 267/17

  Unabhängig davon, ob das eingelegte Rechtsmittel der erteilten Belehrung entspricht oder davon abweicht, ist für die Annahme kein Raum, der Erklärende habe ein anderes als das von ihm bezeichnete Rechtsmittel einlegen wollen (vgl. BSG, Urteil vom 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R - veröffentl. in Juris).
• SG Bayreuth, 13.11.2017 - S 10 AL 5/17

  Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Abfindung

  Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2018 - L 10 AL 267/17

  Die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 13.11.2017 - S 10 AL 5/17 - wird verworfen.
• BSG, 10.11.2011 - B 8 SO 12/11 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …

  Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2018 - L 10 AL 267/17

  Die vom Bevollmächtigten der Klägerin erhobene Nichtzulassungsbeschwerde ist einer Auslegung als Berufung daher nicht zugänglich (vgl. dazu BSG, Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 12/11 B - veröffentl. in Juris für den umgekehrten Fall).

• LSG Bayern, 06.02.2018 - L 10 AL 10/18

  Verwerfung der Berufung als unzulässig mangels Einhaltung der …

  Am 15.12.2017 hat der Bevollmächtigte der Klägerin entgegen der vom SG erteilten Rechtsmittelbelehrung Nichtzulassungsbeschwerde zum Bayer. Landessozialgericht (LSG) erhoben, die mit Beschluss vom 02.02.2018 als unzulässig verworfen worden ist (L 10 AL 267/17 NZB).

  Dieses Rechtsmittel hat eine andere Zielrichtung als die zuvor erhobene Nichtzulassungsbeschwerde (vgl. Beschluss des Senates vom 02.02.2018 - L 10 AL 267/17 NZB).

  Das zunächst - entgegen der vom SG erteilten Rechtsmittelbelehrung- als Nichtzulassungsbeschwerde bezeichnete Rechtsmittel hat der erkennende Senat bereits mit Beschluss vom 02.02.2018 (L 10 AL 267/17 NZB) verworfen.

  Diese ausdrückliche Bezeichnung steht einer Auslegung des Rechtsmittels als Berufung entgegen (vgl. hierzu ausführlich vorgenannter Beschluss vom 02.02.2018 - L 10 AL 267/17 NZB).