Rechtsprechung
| LSG Bayern, 02.07.2008 - L 11 B 196/08 AS PKH |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Übernahme tatsächlicher Kosten für Unterkunft und Heizung; Verpflichtung eines kommunalen Trägers zur Ermittlung und Festsetzung von Mietobergrenzen i.R.e. Prüfung der Angemessenheit von Unterkunftskosten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Angemessenheit der Unterkunft
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 01.02.2008 - S 15 AS 832/07
- LSG Bayern, 02.07.2008 - L 11 B 196/08 AS PKH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 46/07 R
Verpflegung, die eine Bezieherin von Arbeitslosengeld II im Haushalt der Eltern …
Auszug aus LSG Bayern, 02.07.2008 - L 11 B 196/08
Diese Bescheide können jedoch im Hinblick auf die Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 18.06.2008 - Az. B 14 AS 22/07; B 14 AS 46/07) keinen Bestand haben. - BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 22/07 R
Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - freie Verpflegung bei …
Auszug aus LSG Bayern, 02.07.2008 - L 11 B 196/08
Diese Bescheide können jedoch im Hinblick auf die Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 18.06.2008 - Az. B 14 AS 22/07; B 14 AS 46/07) keinen Bestand haben. - BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus LSG Bayern, 02.07.2008 - L 11 B 196/08
Es reicht für die Prüfung der Erfolgsaussicht aus, dass der Erfolg eine gewisse Wahrscheinlichkeit für sich hat (BSG vom 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R). - LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2008 - L 7 AS 332/07
Anspruch einer Bedarfsgemeinschaft auf Erstattung der Kosten für Unterkunft ohne …
Auszug aus LSG Bayern, 02.07.2008 - L 11 B 196/08
Solange kein Mietspiegel iSd §§ 558c bzw. 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) aufgestellt wird, wäre der kommunale Träger zur Ermittlung der MOG gehalten gewesen, einen Schwerpunkt auf die dem Wohnungsmarkt zur Verfügung stehenden Wohnungen zu legen, um ein realistisches Bild über den verfügbaren Wohnraum zu erhalten (vgl. im einzelnen hierzu LSG Niedersachsen- Bremen, Urteil vom 11.03.2008 - Az. L 7 AS 332/07). - BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der …
Auszug aus LSG Bayern, 02.07.2008 - L 11 B 196/08
Dies wäre jedoch erforderlich, denn bezogen auf dieses Mietpreisniveau ist die Angemessenheit einer Unterkunft für einen Bezieher von Grundsicherungsleistungen zu ermitteln, wobei einem Hilfebedürftigen lediglich ein einfacher und im unteren Segment liegender Ausstattungsgrad der Wohnung zuzugestehen ist (vgl. BSG, Urteil vom 07.11.2006 - Az. B 7b AS 10/06 R).