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| LSG Bayern, 02.08.2000 - L 4 KR 44/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mitgliedschaft bei der AOK Bayern; Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung; Auslegung des klägerischen Antrags; Abtretung der Ansprüche des Beigeladenen auf Feststellung des Bestehens eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses an den ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 23.06.1995 - S 10 KR 64/93
- LSG Bayern, 02.08.2000 - L 4 KR 44/98
- BSG, 23.03.2001 - B 12 KR 30/00 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 11.05.1993 - 12 RK 36/91
Mißglückter Arbeitsversuch
Auszug aus LSG Bayern, 02.08.2000 - L 4 KR 44/98
Das BSG hat mit dem Urteil vom 11.05.1993 (BSGE 72, 221 f.) Bedenken gegen die Rechtsfigur des missglückten Arbeitsversuchs in einer die Versicherungs- und Beitragspflicht verneinenden Wirkung gesehen. - BSG, 04.12.1997 - 12 RK 3/97
Mißglückter Arbeitsversuch seit Inkrafttreten des SGB V
Auszug aus LSG Bayern, 02.08.2000 - L 4 KR 44/98
Es hat sodann mit Urteil vom 04.12.1997 (SozR 3-2500 § 5 Nr. 37 = BSGE 81, 231) entschieden, dass die Rechtsfigur des missglückten Arbeitsversuchs seit In-Kraft-Treten des SGB V (01.01.1989) nicht mehr anzuwenden ist.