Rechtsprechung
| LSG Bayern, 02.09.2016 - L 10 AL 125/15 NZB |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine Umdeutung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren in eine Berufung nach eindeutiger Rechtsmittelbelehrung
- rewis.io
Keine Umdeutung einer Nichtzulassungsbeschwerde in eine Berufung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine Umdeutung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren in eine Berufung nach eindeutiger Rechtsmittelbelehrung
- rechtsportal.de
SGG § 143 ; SGG § 144
Keine Umdeutung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren in eine Berufung nach eindeutiger Rechtsmittelbelehrung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 18.02.2015 - S 7 AL 18/13
- LSG Bayern, 02.09.2016 - L 10 AL 125/15 NZB
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Umdeutung - unzulässige Berufung - …
Auszug aus LSG Bayern, 02.09.2016 - L 10 AL 125/15
Unabhängig davon, ob das eingelegte Rechtsmittel der erteilten Belehrung entspricht oder davon abweicht, ist für die Annahme kein Raum, der Erklärende habe ein anderes als das von ihm bezeichnete Rechtsmittel einlegen wollen (vgl. BSG, Urteil vom 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R - veröffentlicht in juris). - BSG, 10.11.2011 - B 8 SO 12/11 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …
Auszug aus LSG Bayern, 02.09.2016 - L 10 AL 125/15
Die vom Kläger erhobene Nichtzulassungsbeschwerde ist einer Auslegung als Berufung daher nicht zugänglich (vgl. dazu BSG, Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 12/11 B - veröffentlicht in juris für den umgekehrten Fall).
- LSG Bayern, 17.10.2017 - L 11 AS 591/17
Rechtmäßigkeit der Minderung des Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des …
Eine Umdeutung einer Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerde ist aber grundsätzlich auch bei nicht rechtskundig vertretenen Klägern nicht möglich (BSG, Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 12/11 B -, Beschluss des Senates vom 02.09.2016 - L 10 AL 125/15 NZB - beide veröffentlicht in Juris;… vgl. dazu auch Leitherer a.a.O. § 151 Rn. 11a, derselbe a.a.O. Vor § 143 Rn. 15c). - LSG Bayern, 17.10.2017 - L 11 AS 592/17
Kostenübernahme für zusätzliche Bedarfe
Eine Umdeutung einer Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerde ist aber grundsätzlich auch bei nicht rechtskundig vertretenen Klägern nicht möglich (BSG, Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 12/11 B -, Beschluss des Senates vom 02.09.2016 - L 10 AL 125/15 NZB - beide veröffentlicht in juris;… vgl. dazu auch Leitherer a.a.O. § 151 Rn. 11a). - LSG Bayern, 17.10.2017 - L 11 AS 590/17
Umdeutung der Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerde
Eine Umdeutung einer Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerde ist aber grundsätzlich auch bei nicht rechtskundig vertretenen Klägern nicht möglich (BSG, Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 12/11 B -, Beschluss des Senates vom 02.09.2016 - L 10 AL 125/15 NZB - beide veröffentlicht in juris;… vgl. dazu auch Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt a.a.O. § 151 Rn. 11a).