Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen fehlender Erreichbarkeit nach einem Umzug; Voraussetzungen für eine Annahme grober Fahrlässigkeit bzgl. einer Verletzung von Mitwirkungspflichten und Mitteilungspflichten bei Ausländern ohne ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 17/01 R

  Arbeitslosenhilfe - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des Arbeitslosen nach dem SGB …

  Auszug aus LSG Bayern, 05.02.2009 - L 10 AL 233/06

  Die Voraussetzungen der Leistung wegen Arbeitslosigkeit sollen nicht von der Zufälligkeit der Weitergabe durch Dritte abhängig sein, sondern beruhen vielmehr auf der Möglichkeit des persönlichen Kontakts unter der dem Arbeitsamt mitgeteilten Adresse (vgl. LSG Nordrhein Westfalen vom 05.06.2008, Az: L 9 AL 46/07; BSG vom 09.08.2001, Az: B 11 AL 17/01 R; vom 30.06.2005, Az: B 7a/7 AL 98/04 R).
• BSG, 30.06.2005 - B 7a/7 AL 98/04 R

  Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen nach § 428 SGB III - …

  Auszug aus LSG Bayern, 05.02.2009 - L 10 AL 233/06

  Die Voraussetzungen der Leistung wegen Arbeitslosigkeit sollen nicht von der Zufälligkeit der Weitergabe durch Dritte abhängig sein, sondern beruhen vielmehr auf der Möglichkeit des persönlichen Kontakts unter der dem Arbeitsamt mitgeteilten Adresse (vgl. LSG Nordrhein Westfalen vom 05.06.2008, Az: L 9 AL 46/07; BSG vom 09.08.2001, Az: B 11 AL 17/01 R; vom 30.06.2005, Az: B 7a/7 AL 98/04 R).
• BSG, 15.05.1985 - 7 RAr 103/83

  Vorschriftswidrige Besetzung der Richterbank - Revisionsverfahren - Rüge - …

  Auszug aus LSG Bayern, 05.02.2009 - L 10 AL 233/06

  Die Berechtigung zum Leistungsbezug wegen Arbeitslosigkeit folgt nicht aus den Chancen von Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes i.S. einer Vermittlungsmöglichkeit nach den Umständen des Arbeitsmarktes - deren Fehlen ist ja gerade der Grund für eine Leistungsgewährung - sondern aus der Fähigkeit des Arbeitslosen, solchen Bemühungen - falls sie erfolgen - zeitlich und örtlich entsprechen zu können (vgl. BSG vom 15.05.1985, Az: 7 RAr 103/83; vom 12.06.1992, Az: 11 RAr 65/91).

 
• LSG Sachsen, 21.04.2008 - L 3 AL 34/05

  Beweislast über die Mitwirkung in einem Verfahren über einen Aufhebungs- und …

  Auszug aus LSG Bayern, 05.02.2009 - L 10 AL 233/06

  Teilt ein Versicherter wesentliche Tatsachen nicht mit, obwohl er dazu verpflichtet war und auch unmissverständlich belehrt worden ist, liegt in aller Regel grobe Fahrlässigkeit vor (vgl. Sächs. Landessozialgericht vom 21.04.2008, Az: L 3 AL 34/05).
• BSG, 28.08.2007 - B 7/7a AL 10/06 R

  Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 05.02.2009 - L 10 AL 233/06

  Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit ist ein subjektiver Maßstab anzulegen (st. Rechtsprechung des BSG, lediglich beispielhaft BSG 7.Senat vom 28.08.2007, Az: B 7/7a AL 10/06 R mwN).
• BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …

  Auszug aus LSG Bayern, 05.02.2009 - L 10 AL 233/06

  Von dieser grundsätzlichen Beweislastverteilung ist aber dann eine Ausnahme zu machen, wenn in der persönlichen Sphäre oder in der Verantwortungssphäre des Arbeitlosen wurzelnde Umstände nicht aufklärbar sind, d.h. wenn eine besondere Beweisnähe zum Arbeitslosen vorliegt (BSG 11a. Senat vom 24.05.2006, Az. B 11a AL 7/05 R mwN).
• LSG Bayern, 23.09.2005 - L 8 AL 252/03

  Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld und die Erstattung von Leistungen; …

  Auszug aus LSG Bayern, 05.02.2009 - L 10 AL 233/06

  Hierzu genügt es nicht, wenn die Postzustellung von der bloßen Gefälligkeit Dritter abhängig ist oder Dritte zwecks Klärung der Postanschrift bemüht werden müssen (vgl. BSG 7a.Senat vom 09.02.2006, Az: B 7a AL 58/05 R; BayLSG vom 23.09.2005 L 8 AL 252/03; Schleswigholsteinisches Landessozialgericht vom 10.08.2007, Az: L 3 AL 97/06).
• BSG, 12.06.1992 - 11 RAr 65/91

  Arbeitslosenunterstützung - Aufenthalt - Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 05.02.2009 - L 10 AL 233/06

  Die Berechtigung zum Leistungsbezug wegen Arbeitslosigkeit folgt nicht aus den Chancen von Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes i.S. einer Vermittlungsmöglichkeit nach den Umständen des Arbeitsmarktes - deren Fehlen ist ja gerade der Grund für eine Leistungsgewährung - sondern aus der Fähigkeit des Arbeitslosen, solchen Bemühungen - falls sie erfolgen - zeitlich und örtlich entsprechen zu können (vgl. BSG vom 15.05.1985, Az: 7 RAr 103/83; vom 12.06.1992, Az: 11 RAr 65/91).
• LSG Schleswig-Holstein, 10.08.2007 - L 3 AL 97/06

  Auch ein 58 Jahre alter Arbeitsloser hat bei einem Umzug seine neue Adresse der …

  Auszug aus LSG Bayern, 05.02.2009 - L 10 AL 233/06

  Hierzu genügt es nicht, wenn die Postzustellung von der bloßen Gefälligkeit Dritter abhängig ist oder Dritte zwecks Klärung der Postanschrift bemüht werden müssen (vgl. BSG 7a.Senat vom 09.02.2006, Az: B 7a AL 58/05 R; BayLSG vom 23.09.2005 L 8 AL 252/03; Schleswigholsteinisches Landessozialgericht vom 10.08.2007, Az: L 3 AL 97/06).
• BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R

  Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung …

  Auszug aus LSG Bayern, 05.02.2009 - L 10 AL 233/06

  Hierzu genügt es nicht, wenn die Postzustellung von der bloßen Gefälligkeit Dritter abhängig ist oder Dritte zwecks Klärung der Postanschrift bemüht werden müssen (vgl. BSG 7a.Senat vom 09.02.2006, Az: B 7a AL 58/05 R; BayLSG vom 23.09.2005 L 8 AL 252/03; Schleswigholsteinisches Landessozialgericht vom 10.08.2007, Az: L 3 AL 97/06).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2008 - L 9 AL 46/07

  Arbeitslosenversicherung
• LSG Niedersachsen, 25.06.1998 - L 8 AL 107/98