Rechtsprechung
   LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,30166
LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13 (https://dejure.org/2015,30166)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06.10.2015 - L 7 R 240/13 (https://dejure.org/2015,30166)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06. Oktober 2015 - L 7 R 240/13 (https://dejure.org/2015,30166)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,30166) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Eine im Krankenhaus tätige Krankenschwester ist dort regelmäßig abhängig beschäftigt.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungsrechtliches Statusfeststellungsverfahren für eine OP-Schwester; Begriff des Beschäftigungsverhältnisses; Bedeutung der Qualifikation für die Tätigkeit; Sozialversicherungspflicht einer Krankenschwester in einem Krankenhaus im Rahmen einer abhängigen ...

  • rewis.io

    Abhängige Beschäftigung einer OP-Krankenschwester

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht einer Krankenschwester in einem Krankenhaus im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R

    Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung -

    Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13
    Dies richtet sich nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt BSG-Urteil vom 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R Rdnr. 16 m.w.N. - zitiert nach Juris).

    Bei der so geforderten Typzuordnung sind in erster Linie maßgeblich die Verhältnisse der Tätigkeit bei der Auftragsdurchführung selbst (vgl. BSG, Urteil vom 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R Rdnr. 22 m.w.N. - zitiert nach Juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.12.2012 - L 2 R 26/11 Umdruck S. 15).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2012 - L 2 R 26/11
    Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13
    Bei der so geforderten Typzuordnung sind in erster Linie maßgeblich die Verhältnisse der Tätigkeit bei der Auftragsdurchführung selbst (vgl. BSG, Urteil vom 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R Rdnr. 22 m.w.N. - zitiert nach Juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.12.2012 - L 2 R 26/11 Umdruck S. 15).

    Es ist daher festzustellen, dass die Klägerin für die Beigeladene zu 1) als OP-Krankenschwester abhängig beschäftigt tätig war (vgl zur abhängigen Beschäftigung einer Operations- und Anästhesieschwester LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.12.2012, L 2 R 26/11).

  • LSG Bayern, 28.05.2013 - L 5 R 863/12

    Beschäftigungsverhältnis: Bei der Gesamtabwägung der für und gegen eine abhängige

    Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13
    In Anwendung der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze auf den hier zu entscheidenden Fall (vgl. gleichgelagert für den Fall eines Operationspflegers BayLSG Urteil vom 28.05.2013, L 5 R 863/12) sind nach den eigenen Angaben der Klägerin sowie nach den Angaben der Beigeladenen zu 1) und dem gesamten Akteninhalt folgende für eine abhängige Beschäftigung sprechenden Anhaltspunkte festzustellen:.
  • LSG Bayern, 02.05.2013 - L 5 R 263/13

    Die finanzpraktische Einschätzung einer Tätigkeit als selbstständig wegen

    Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13
    Denn die finanzpraktische Einschätzung einer Tätigkeit als Selbstständige bindet die sozialrechtliche Einschätzung ohnehin nicht (Bayer. LSG Beschluss vom 02.05.2013 - L 5 R 263/13 B ER).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2013 - L 5 R 3755/11

    Sozialversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit der Tätigkeit eines nicht

    Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13
    Der rechtliche Rahmen für die Ausübung dieser Tätigkeit im deutschen Gesundheitssystem (vgl. dazu LSG BW, Urteil vom 17.04.2013, L 5 R 3755/11) und die tatsächlichen Verhältnisse bei Ausübung der Tätigkeit lassen eine solche selbständige Tätigkeit wohl schon gar nicht zu (vgl. so im Ergebnis LSG BW aaO sogar für die Tätigkeit eines Chefarztes in einem Krankenhaus).
  • BVerfG, 20.05.1996 - 1 BvR 21/96

    Bestimmtheitsgrundsatz: Beschäftigungsverhältnis i.S. von § 7 Abs. 1 SGB IV

    Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13
    Dabei hat der Gesetzgeber das Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV nicht als tatbestandlich scharf kontrollierten Begriff definiert, sondern sich der Rechtsfigur des Typus bedient; ausgehend vom Normalfall ist die in der sozialen Wirklichkeit idealtypische, d. h. im Normal- oder Durchschnittsfall vorzufindende Beschäftigung (BVerfG Beschluss vom 20.05.1996 - 1 BvR 21/96, Rdnr. 7 - zitiert nach Juris).
  • BFH, 23.10.1992 - VI R 59/91

    Lohnsteuerpflicht von Sportvereinen für Amateurspieler

    Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13
    Ob diese Praxis, ein Dienstverhältnis im Sinne von § 2 Abs. 1, § 19 Abs. 1 EStG, § 1 Abs. 1, 3 LStDV allein bei Vorliegen mehrerer Auftraggeber zu verneinen, mit der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zu vereinbaren ist (BFH Urteile vom 14.06.1985 - VI R 150-152/82, BFHE 144, 225; vom 23.10.1992 - VI R 59/91, BStBl II 1993, 303; vom 02.12.1998 - X R 83/96, BStBl II 1999, 534), braucht vorliegend nicht entschieden zu werden.
  • BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 30/04 R

    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Gesellschafter - Mehrheitsgesellschafter -

    Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13
    Schließlich richtet sich die Typzuordnung nach dem, was rechtlich zulässig ist (BSG Urteil vom 25.01.2006 - B 12 KR 30/04 R - Rdnr. 22).
  • BFH, 02.12.1998 - X R 83/96

    Zum Begriff der Selbständigkeit im Steuerrecht

    Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13
    Ob diese Praxis, ein Dienstverhältnis im Sinne von § 2 Abs. 1, § 19 Abs. 1 EStG, § 1 Abs. 1, 3 LStDV allein bei Vorliegen mehrerer Auftraggeber zu verneinen, mit der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zu vereinbaren ist (BFH Urteile vom 14.06.1985 - VI R 150-152/82, BFHE 144, 225; vom 23.10.1992 - VI R 59/91, BStBl II 1993, 303; vom 02.12.1998 - X R 83/96, BStBl II 1999, 534), braucht vorliegend nicht entschieden zu werden.
  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2015 - L 7 R 240/13
    Insoweit durfte der Gesetzgeber auch nach dem aus Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz (GG) folgenden Bestimmtheitsgebot den Tatbestand der Beschäftigung ohne genau erfassbare Merkmalen belassen und die Konkretisierung und Anwendung dieses unbestimmten Rechtsbegriffes als Aufgabe den Verwaltungsbehörden und den Fachgerichten zuzuweisen (zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an unbestimmte Rechtsbegriffe vgl. BVerfG, Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87, Rdnr. 91 m.w.N. - zitiert nach Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.04.2016 - L 5 R 852/14

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Sozialversicherungspflicht -

    Auch insoweit gilt, dass allein das Argument, dass Pflegekräfte schwer zu finden sind, ein Arbeitsmarktproblem darstellt, jedoch nicht die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit zu rechtfertigen vermag (vgl. hierzu auch Bayerisches LSG, Urteil vom 06.10.2015, - L 7 R 240/13 - SG Dortmund, Urteil vom 29.10.2013 - S 25 R 2232/12 -, beide in juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2016 - L 4 KR 179/16
    - entgegen dem LSG Baden-Württemberg gelte kein normatives Gebot dergestalt, dass Krankenhausleistungen nur durch fest angestellte Kräfte erbracht werden dürften (so aber LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. April 2013, Az.: L 5 R 3755/11, Rn. 86 ff.) Die Annahme, dass ein Krankenhaus selbständigen Kräften keine Aufgaben übertragen dürfe, sei unzutreffend, was sich aus der Klarstellung des Gesetzgebers in der Neufassung des § 2 Abs. 1 S. 1 KHEntgG ergebe - dasselbe gelte im Wesentlichen auch für die Entscheidung des Bayerischen LSG vom 6. Oktober 2015 (L 7 R 240/13) - die Entscheidungen der LSG seien auch unvereinbar mit der Rechtsprechung des BSG, weil in ihnen gerade nicht alle Umstände des Einzelfalles Berücksichtigung fänden, sondern bestimmten Berufsgruppen pauschal die Möglichkeit selbständiger Tätigkeit genommen werde.

    des BSG für alle anderen Tätigkeitsfelder - eine Gesamtabwägung aller Einzelstände des jeweiligen Einzelfalles vorgenommen (siehe etwa: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. April 2013, L 1 R 132/12 zur Fachkrankenschwester; SG Dortmund, Urteil vom 29. Oktober 2013, S 25 R 2232/12 zur Fachkrankenpflegerin für Anästhesie; LSG Hessen, Urteil vom 26. März 2015, L 8 KR 84/13 zur Fachkrankenschwester im Operationsdienst; explizit offen gelassen: LSG Bayern, Urteil vom 6. Oktober 2015, L 7 R 240/13; ohne Ausschluss nunmehr: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27. April 2016, L 5 R 852/14 - Zitierung nach juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht