Rechtsprechung
| LSG Bayern, 09.04.2002 - L 10 AL 355/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückforderung von Arbeitslosengeld wegen medizinisch nicht notwendiger Kündigung eines Arbeitnehmers bei Arbeitslosigkeit von mehr als 10 Monaten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 08.05.1996 - S 8 AL 1260/95
- SG Nürnberg, 08.05.1996 - S 8 Al 1260/95
- LSG Bayern, 09.04.2002 - L 10 AL 355/96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 22.03.2001 - B 11 AL 50/00 R
Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - unzumutbare Belastung - …
Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2002 - L 10 AL 355/96
Für den erforderlichen Nachweis iS des § 128 Abs. 2 Nr. 2 AFG ist nach der Rechtsprechung des BSG bereits ein negatives Betriebsergebnis ausreichend, so dass die Notwendigkeit besteht, Erstattungsforderungen aus der Substanz des Unternehmens zu begleichen (…vgl BSG vom 21.09.2000 - B 11 AL 7/00 R, BSGE 87, 132 = SozR 3-4100 § 128 Nr. 10; BSG vom 22.05.2001 - B 11 AL 50/00 R - SozR 3-4100 § 128 Nr. 12).Ferner ist nicht erforderlich, dass die Gefahr des Verlustes nach Zahl und Art Arbeitplätze betrifft, deren Abbau die durch den vorangegangenen Personalabbau gerade erreichte Stabilität des Unternehmens wieder in Frage stellen würde (vgl BSG vom 22.03.2001 - B 11 AL 50/00 R, SozR 3-4100 § 128 Nr. 12).
- BSG, 21.09.2000 - B 11 AL 7/00 R
Befreiungstatbestände bei der Erstattungspflicht der Arbeitgebers bei …
Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2002 - L 10 AL 355/96
Für den erforderlichen Nachweis iS des § 128 Abs. 2 Nr. 2 AFG ist nach der Rechtsprechung des BSG bereits ein negatives Betriebsergebnis ausreichend, so dass die Notwendigkeit besteht, Erstattungsforderungen aus der Substanz des Unternehmens zu begleichen (vgl BSG vom 21.09.2000 - B 11 AL 7/00 R, BSGE 87, 132 = SozR 3-4100 § 128 Nr. 10;… BSG vom 22.05.2001 - B 11 AL 50/00 R - SozR 3-4100 § 128 Nr. 12). - BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 18/91
Bedrohung durch Arbeitslosigkeit bei Mangelberuf, Prognoseentscheidungen, …
Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2002 - L 10 AL 355/96
Für die Prognose zum hier maßgeblichen Zeitpunkt (01.07.1995) wurden alle dazu verfügbaren Daten herangezogen, nach denen der wirtschafltiche Status eines Unternehmens und damit die Auswirkungen von Erstattungsforderungen zu beurteilen sind (vgl BSGE 70, 226, 228 = SozR 3-4100 § 45 Nr. 2 mwN; BAGE 83, 1, 9 f = AP Nr. 35 zu § 16 Betriebs-AVG). - BVerfG, 23.01.1990 - 1 BvL 44/86
Arbeitsförderungsgesetz 1981
Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2002 - L 10 AL 355/96
Nach § 128 Abs. 1 AFG in der ab dem 01.01.1993 geltenden Neufassung aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 23.01.1990 (Az: 1 BvL 44/86, 48/87 = BVerfGE 81, 156) hat ein Arbeitgeber - wie die damalige Klägerin -, bei dem der Arbeitslose (hier der Arbeitnehmer MC) innerhalb der letzten vier Jahre vor dem Tag der Arbeitslosigkeit durch die nach § 104 Abs. 2 AFG die Rahmenfrist bestimmt wird, mindestens 720 Kalendertage in einer die Beitragspflicht begründenden Beschäftigung gestanden hat, der Bundesanstalt vierteljährlich das Alg für die Zeit nach Vollendung des 58.Lebensjahres des Arbeitslosen, längstens für 624 Tage zu erstatten. - BAG, 17.04.1996 - 3 AZR 56/95
Nachträgliche Anpassung der Betriebsrenten
Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2002 - L 10 AL 355/96
Für die Prognose zum hier maßgeblichen Zeitpunkt (01.07.1995) wurden alle dazu verfügbaren Daten herangezogen, nach denen der wirtschafltiche Status eines Unternehmens und damit die Auswirkungen von Erstattungsforderungen zu beurteilen sind (…vgl BSGE 70, 226, 228 = SozR 3-4100 § 45 Nr. 2 mwN; BAGE 83, 1, 9 f = AP Nr. 35 zu § 16 Betriebs-AVG).