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   LSG Bayern, 09.06.2011 - L 7 AS 34/09   

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https://dejure.org/2011,22415
LSG Bayern, 09.06.2011 - L 7 AS 34/09 (https://dejure.org/2011,22415)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09.06.2011 - L 7 AS 34/09 (https://dejure.org/2011,22415)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - L 7 AS 34/09 (https://dejure.org/2011,22415)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 440 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R

    Arbeitslosengeld II - fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen

    Auszug aus LSG Bayern, 09.06.2011 - L 7 AS 34/09
    Beim Einkommen gilt dies, nachdem zunächst der Bedarf des Ehemanns berücksichtigt wurde (sog. gemischte Bedarfsgemeinschaft, BSG, Urteil vom 15.04.2008, B 14/7b AS 58/06 R).

    Das Einkommen des Ehemanns ist in der gemischten Bedarfsgemeinschaft horizontal anzurechnen (BSG, Urteil vom 15.04.2008, B 14/7b AS 58/06 R, Rn. 40).

  • LSG Bayern, 18.07.2008 - L 16 AS 139/08

    Erledigung eines sozialgerichtlichen Verfahrens durch Klagerücknahme; Anfechtung

    Auszug aus LSG Bayern, 09.06.2011 - L 7 AS 34/09
    Die dagegen erhobene Klage (S 6 AS 72/06, Fortsetzung in S 10 AS 173/06) und die Berufung (L 16 AS 139/08) blieben erfolglos.
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