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   LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19   

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https://dejure.org/2021,4388
LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19 (https://dejure.org/2021,4388)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.02.2021 - L 3 U 333/19 (https://dejure.org/2021,4388)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. Februar 2021 - L 3 U 333/19 (https://dejure.org/2021,4388)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    SGB II § 8 Abs. 1, § 2 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. a
    Unfallversicherung: Unfallversicherungsschutz bei einer für eine Gemeinde verrichteten ehrenamtlichen Tätigkeit - Renovierung des Sportheims

  • IWW
  • rewis.io

    Unfallversicherungsschutz bei für einer Gemeinde verrichteten ehrenamtlichen Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (22)

  • LSG Bayern, 28.07.2020 - L 3 U 117/18

    Kein Versicherungsschutz bei Tätigkeit ohne wirtschaftlichen Wert an einem

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19
    BSG, Urteil vom 30.1.2020 - B 2 U 2/18 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 70 Rn. 20; BSG, Urteil vom 19.6.2018 - B 2 U 2/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 46 Rn. 13; BSG, Urteil vom 5.7.2016 - B 2 U 19/14 R - BSGE 121, 297 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 36, Rn. 11; Senatsurteil vom 28.7.2020 - L 3 U 117/18 - juris Rn. 26) voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität).

    Ob darüber hinaus die besonderen Voraussetzungen einer "Wie"-Beschäftigung iS von § 2 Abs. 2 SGB VII erfüllt sind (siehe dazu BSG, Urteil vom 20.8.2019 - B 2 U 1/18 R - BSGE 129, 44 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 51; Senatsurteil vom 28.7.2020 - L 3 U 117/18 - juris Rn. 36 ff.; Spellbrink/Bieresborn, NJW 2019, 3745), braucht vorliegend nicht entschieden zu werden.

  • BVerfG, 22.11.2004 - 1 BvR 1935/03

    Rechtliches Gehör im Zivilverfahren

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19
    Zur erneuten Beweisaufnahme verpflichtet ist es dagegen dann, wenn es an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungstragenden Feststellungen der Vorinstanz zweifelt (vgl. § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO), insbesondere wenn es die Glaubwürdigkeit eines Zeugen abweichend vom Erstrichter beurteilen will (vgl. BVerfG, Beschluss vom 22.11.2004 - 1 BvR 1935/03 - juris m.w.N.).
  • BSG, 16.08.2017 - B 12 KR 14/16 R

    Sozialversicherungspflicht - ehrenamtlich tätiger Kreishandwerksmeister mit

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19
    In diesem Zusammenhang gilt es zu berücksichtigen, dass ehrenamtliche Tätigkeit auch im Bereich des Privatrechts und nicht nur im Bereich des öffentlichen Rechts vorkommt; sie erhält ihr Gepräge durch ihre ideellen Zwecke und Unentgeltlichkeit, ohne dass insoweit Aufgaben der Repräsentation ausgeübt werden müssen (vgl. BSG, Urteil vom 16.8.2017 - B 12 KR 14/16 R - juris Rn. 30 f.).
  • BSG, 30.01.2020 - B 2 U 9/18 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - versicherte Tätigkeit -

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19
    Der Unfall geschah auch während der Ausübung eines Ehrenamtes "infolge" einer versicherten Tätigkeit iS des § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII. Die Verrichtung zur Zeit des Unfallereignisses (das Autofahren) stand im sachlichen Zusammenhang mit der grundsätzlich versicherten Tätigkeit des Klägers als ehrenamtlich Tätiger, jedenfalls im Sinne einer mit der eigentlichen Kerntätigkeit zeitlich und sachlich zusammenhängenden Vorbereitungshandlung (vgl. nur Köhler, WzS 2015, 299, 306; weiterführend BSG, Urteil vom 30.1.2020 - B 2 U 9/18 R - juris).
  • LSG Bayern, 23.09.2020 - L 3 U 305/19

    Zum Unfallversicherungsschutz beim Ausschalten eines privat eingebrachten Radios

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19
    Schließlich ist im vorliegenden Falle neben dem sachlichen Zusammenhang auch die für die Annahme eines Arbeitsunfalles erforderliche Unfallkausalität gegeben, weil die versicherte Tätigkeit den Unfall rechtlich wesentlich verursacht hat (siehe dazu ausführlich Senatsurteil vom 23.9.2020 - L 3 U 305/19 - juris Rn. 22 ff.).
  • BSG, 18.02.1988 - 6 RKa 24/87

    Glaubwürdigkeitsbeurteilung - Zweitinstanzliches Gericht - Erstinstanzliches

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19
    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (st. Rspr., vgl. stellv. BSG, Urteil vom 18.2.1988 - 6 RKa 24/87 - juris Rn. 16).
  • BSG, 27.11.2018 - B 2 U 15/17 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19
    Eine versicherte Tätigkeit wird ausgeübt, wenn, solange und soweit der Versicherte den jeweiligen Versicherungspflichttatbestand - hier § 2 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. a SGB VII - durch eigene Verrichtungen erfüllt (vgl. BSG, Urteil vom 27.11.2018 - B 2 U 15/17 R - juris Rn. 14).
  • BSG, 06.10.2020 - B 2 U 9/19 R

    Keine Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19
    Die subjektive Handlungstendenz als von den Tatsachengerichten als Ausdruck ihrer begründeten, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen freien Überzeugung (§ 128 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGG) festzustellende innere Tatsache muss sich mithin im äußeren Verhalten des Handelnden (Verrichtung) widerspiegeln, so wie es objektiv beobachtbar ist (st. Rspr., vgl. stellv. BSG, Urteil vom 6.10.2020 - B 2 U 9/19 R - juris Rn. 20 ff.).
  • BSG, 20.08.2019 - B 2 U 1/18 R

    Unfallversicherungsschutz auch an einem "Probetag"?

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19
    Ob darüber hinaus die besonderen Voraussetzungen einer "Wie"-Beschäftigung iS von § 2 Abs. 2 SGB VII erfüllt sind (siehe dazu BSG, Urteil vom 20.8.2019 - B 2 U 1/18 R - BSGE 129, 44 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 51; Senatsurteil vom 28.7.2020 - L 3 U 117/18 - juris Rn. 36 ff.; Spellbrink/Bieresborn, NJW 2019, 3745), braucht vorliegend nicht entschieden zu werden.
  • BGH, 18.02.2009 - VIII ZR 210/08

    Unwirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel bei Verpflichtung des Mieters zur

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19
    Dieser Beschränkung liegt der Gedanke zugrunde, dass eine Belastung des Mieters mit Schönheitsreparaturen nur hinsichtlich solcher Arbeiten gerechtfertigt sein kann, mit denen eine typischerweise vom Mieter verursachte Abnutzung des dekorativen Erscheinungsbildes innerhalb der gemieteten Wohnung beseitigt wird (st. Rspr., vgl. stellv. BGH, Urteil vom 18.2.2009 - VIII ZR 210/08 - juris Rn. 10).
  • BSG, 15.05.2012 - B 2 U 8/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Fiktion einer

  • BGH, 14.10.2020 - VIII ZR 318/19

    Eintritt der Rechtswirkungen eines Schadensersatzverlangens; Erfordernis eines

  • BVerwG, 14.04.2000 - 4 C 5.99

    Außenbereichsvorhaben; Verstoß gegen das Bauplanungsrecht; Beseitigungsanordnung;

  • BGH, 14.07.2004 - VIII ZR 339/03

    Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 19/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 30/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 -

  • BSG, 30.01.2020 - B 2 U 2/18 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

  • BSG, 19.06.2018 - B 2 U 2/17 R

    Kein Unfallschutz bei Oma-Enkel-Betreuung

  • BGH, 10.02.2010 - VIII ZR 222/09

    Wohnraummiete: Wirksamkeit der Schönheitsreparaturenklausel mit der Verpflichtung

  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 5/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - Betriebsweg -

  • LSG Hamburg, 10.10.2018 - L 2 U 16/18

    Zuständigkeit für die Entschädigung eines Arbeitsunfalls

  • LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 373/18

    Gesetzliche Unfallversicherung: Arbeitsunfall im Home-Office wegen spezifisch

    Eine Verrichtung ist jedes konkrete Handeln, das objektiv seiner Art nach von Dritten beobachtbar und subjektiv zumindest auch auf die Erfüllung des Tatbestands der jeweiligen versicherten Tätigkeit ausgerichtet ist (vgl. BSG, Urteil vom 27.11.2018 - B 2 U 15/17 R - juris Rn. 14; Senatsurteil vom 10.2.2021 - L 3 U 333/19 - juris Rn. 36; Krasney, NZS 2013, 681).
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