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   LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 398/03   

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https://dejure.org/2006,29564
LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 398/03 (https://dejure.org/2006,29564)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.11.2006 - L 8 AL 398/03 (https://dejure.org/2006,29564)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. November 2006 - L 8 AL 398/03 (https://dejure.org/2006,29564)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arbeitslosengeldzahlungen bei fehlender Arbeitsbereitschaft; Abgrenzung von Leistungsklage und Feststellungsklage; Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung; Ablehnung der Teilnahme an zumutbaren Reha-Maßnahmen; Objektive und subjektive Verfügbarkeit des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Bayern, 23.05.2006 - L 6 R 114/04

    Streit um Rente wegen Erwerbsminderung; Einsetzbarkeit auf dem allgemeinen …

    Auszug aus LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 398/03
    Der Rentenablehnungsbescheid wurde mit Urteil vom 23.05.2006 durch Zurückweisung der Berufung im Verfahren L 6 R 114/04 bestandskräftig.

    Zur Ergänzung des Tatbestandes wird im Übrigen auf den Inhalt der Verwaltungsunterlagen der Beklagten, der Verfahrensakten beider Rechtszüge und die Akten S 40 AL 1498/02 ER, S 8 RJ 1313/02, die erledigten Akten des Bayer. Landessozialgerichts L 8 B 468/03 AL ER, L 8 B 475/03 AL PKH und das Urteil vom 23.05.2006 in der Sache L 6 R 114/04 Bezug genommen.

  • BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74

    Berufsausbildungsbeihilfe - Grobe Fahrlässigkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 398/03
    Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSGE 42, 184, 187; BSGE 62, 32, 35); dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; BSGE 345, 108, 112; 44, 264, 273, zuletzt Urteil vom 05.02.2006 Az.: B 7 AL 58/05 R).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2003 - 8 B 468/03
    Auszug aus LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 398/03
    Zur Ergänzung des Tatbestandes wird im Übrigen auf den Inhalt der Verwaltungsunterlagen der Beklagten, der Verfahrensakten beider Rechtszüge und die Akten S 40 AL 1498/02 ER, S 8 RJ 1313/02, die erledigten Akten des Bayer. Landessozialgerichts L 8 B 468/03 AL ER, L 8 B 475/03 AL PKH und das Urteil vom 23.05.2006 in der Sache L 6 R 114/04 Bezug genommen.
     
  • BVerwG, 12.07.1972 - VI C 24.69

    Rücknahme von Versorgungsfestsetzungbescheiden - Vertrauensschutz bei Rücknahme …

    Auszug aus LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 398/03
    Ein Kennenmüssen ist jedoch erst dann zu bejahen, wenn der Versicherte die Rechtswidrigkeit ohne Mühe erkennen konnte (BVerwGE 40, 212).
  • BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 105/85

    Aufhebung der Bewilligung - Rückforderung von Wintergeld/Schlechtwettergeld - …

    Auszug aus LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 398/03
    Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSGE 42, 184, 187; BSGE 62, 32, 35); dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; BSGE 345, 108, 112; 44, 264, 273, zuletzt Urteil vom 05.02.2006 Az.: B 7 AL 58/05 R).
  • BSG, 20.09.1977 - 12 RKg 8/76

    Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Verwaltungsrecht - Auszahlung von …

    Auszug aus LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 398/03
    Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSGE 42, 184, 187; BSGE 62, 32, 35); dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; BSGE 345, 108, 112; 44, 264, 273, zuletzt Urteil vom 05.02.2006 Az.: B 7 AL 58/05 R).
  • BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 115/77

    Rentenversicherungsträger - Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch - …

    Auszug aus LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 398/03
    Ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist im Wesentlichen eine Frage der Würdigung des Einzelfalles, die dem Tatsachengericht obliegt (BSGE SozR 2200 § 1301 Nr. 7).
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