Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BEEG § 2 b Abs. 1 Satz 2 Nr. 3; BEEG § 2 b Abs. 3; EFZG § 3; EFZG § 4; MuSchG § 18; SGB X § 44
  Bemessungszeitraum für Elterngeld bei schwangerschaftsbedingter Krankheit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io

  Bemessungszeitraum für Elterngeld bei schwangerschaftsbedingter Krankheit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bemessungszeitraum; Einkommensausfall; Elterngeld; Höhe der Leistung; Kausalität; Schwangerschaftsbedingte Krankheit

• rechtsportal.de

  Berücksichtigung von Erwerbseinkommen aus nichtselbständiger Erwerbstätigkeit bei der Bemessung von Elterngeld

Kurzfassungen/Presse (3)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Verschiebung des Bemessungszeitraums bei nicht erwiesener Kausalität zwischen Erkrankung und Einkommenseinbuße

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Verschiebung des Bemessungszeitraums bei nicht erwiesener Kausalität zwischen Erkrankung und Einkommenseinbuße

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 16.03.2017 - B 10 EG 9/15 R

  Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 12.09.2018 - L 9 EG 29/17

  Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil vom 16.03.2017 - B 10 EG 9/15 R für Zurechnungsfragen im Rahmen von § 2b Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BEEG die Theorie der wesentlichen Bedingung proklamiert, wobei es damals nur um die Kausalität zwischen Schwangerschaft und Krankheit ging.

  Eine Ursache, die als rechtlich allein wesentliche Ursache anzusehen ist, drängt die sonstigen Umstände in den Hintergrund; diese müssen in wertender Betrachtung als rechtlich nicht wesentliche Mitursachen für die Frage der Verursachung unberücksichtigt bleiben (BSG, Urteil vom 16.03.2017 - B 10 EG 9/15 R, Rn. 22, m.w.N.).

• BAG, 24.03.2004 - 5 AZR 346/03

  Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Zeitfaktor

  Auszug aus LSG Bayern, 12.09.2018 - L 9 EG 29/17

  Der Arbeitnehmer soll diejenige Vergütung erhalten, die er erhalten hätte, wenn er nicht arbeitsunfähig krank geworden wäre (vgl. BAG, Urteil vom 24.03.2004 - 5 AZR 346/03; BAG, Urteil vom 16.07.2014 - 10 AZR 242/13;… Linck in Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 17. Auflage 2017, § 98 Rn. 71).
• BSG, 08.09.1958 - 9 RV 158/55

  Auszug aus LSG Bayern, 12.09.2018 - L 9 EG 29/17

  Nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen, die aber verallgemeinerungsfähig sind, darf ein Verursachungsfaktor bei Vorhandensein mehrerer nur dann als wesentliche Bedingung qualifiziert werden, wenn annähernde Gleichwertigkeit besteht (vgl. statt vieler BSG, Beschluss vom 08.09.1958 - 9 RV 158/55, Rn. 2;… Urteil vom 09.12.1969 - 9 RV 418/67, Rn. 16).
• BAG, 16.07.2014 - 10 AZR 242/13

  Arbeitszeitkonto - Tarifvertrag - Entgeltfortzahlung

  Auszug aus LSG Bayern, 12.09.2018 - L 9 EG 29/17

  Der Arbeitnehmer soll diejenige Vergütung erhalten, die er erhalten hätte, wenn er nicht arbeitsunfähig krank geworden wäre (vgl. BAG, Urteil vom 24.03.2004 - 5 AZR 346/03; BAG, Urteil vom 16.07.2014 - 10 AZR 242/13;… Linck in Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 17. Auflage 2017, § 98 Rn. 71).
• BSG, 09.12.1969 - 9 RV 418/67

  Auszug aus LSG Bayern, 12.09.2018 - L 9 EG 29/17

  Nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen, die aber verallgemeinerungsfähig sind, darf ein Verursachungsfaktor bei Vorhandensein mehrerer nur dann als wesentliche Bedingung qualifiziert werden, wenn annähernde Gleichwertigkeit besteht (vgl. statt vieler BSG…, Beschluss vom 08.09.1958 - 9 RV 158/55, Rn. 2; Urteil vom 09.12.1969 - 9 RV 418/67, Rn. 16).