Rechtsprechung
| LSG Bayern, 13.01.2016 - L 6 P 66/14 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege sowie zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45b SGB XI; Pflege in häuslicher Umgebung; Vorübergehende Unmöglichkeit häuslicher Pflege; Leistungen der Kurzzeitpflege auch bei bereits absehbarer dauerhafter stationärer ...
- rewis.io
Pflegeversicherung - Verhinderungspflege - stationäre Pflege
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege sowie zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45b SGB XI
- rechtsportal.de
Kein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XI in Form von Verhinderungspflege, Kurzzeitpflege sowie zusätzlichen Betreuungsleistungen zur Finanzierung von vollstationärer Pflege bei fehlendem Bezug zur häuslichen Pflege
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 20.11.2012 - S 14 P 28/11
- LSG Bayern, 13.01.2016 - L 6 P 66/14
Papierfundstellen
- NZS 2016, 231
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.02.2000 - B 3 P 12/99 R
Feststellung der Pflegebedürftigkeit bei stationärer Pflege, Vergütungsanspruch …
Auszug aus LSG Bayern, 13.01.2016 - L 6 P 66/14
Allein die Tatsache, dass der Sozialhilfeträger durch eine Verurteilung der Beklagten zur Gewährung von Leistungen von einer ihn treffenden Leistungspflicht (teilweise) entlastet wird, reicht insoweit nicht aus (BSG, Urteil vom 10.02.2000, Az.: B 3 P 12/99 R).
- LSG Bayern, 07.03.2016 - L 2 P 39/13
Ansprüche auf zusätzliche Betreuungsleistungen in vollstationären Einrichtungen
Grundvoraussetzung für einen Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen ist, dass sich der Versicherte in häuslicher Pflege befindet, wie das SG zutreffend herausgearbeitet hat (vgl. so auch BayLSG im Urteil vom 13.01.2016 - L 6 P 66/14 - Juris; SG Saarland im Urteil vom 29.01.2015 - S 19 P 75/14 - Juris).