Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm: …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.03.2013 - L 2 U 494/09

  Hinsichtlich des Einbezugs der Konsensempfehlung hat der Senat auf die Entscheidung des BSG (BSGE 96, 291 ff) hingewiesen.

  Der Senat darf auch die Konsensempfehlungen mit in seine Bewertung einbeziehen, wie das BSG beispielsweise in seiner Entscheidung vom 27. Juni 2006 (BSGE 96, 291 ff) entschieden hat.

• LSG Bayern, 26.03.2008 - L 3 U 367/05

  Anspruch auf Anerkennung und Entschädigung einer Wirbelsäulenerkrankung als …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.03.2013 - L 2 U 494/09

  Im anschließenden Berufungsverfahren (Az. L 3 U 367/05) holte das Gericht ein Gutachten des Facharztes für Chirurgie Dr. R. vom 12. Juli 2007 ein.

  Im Übrigen wird auf den Inhalt der Akten der Beklagten, der Gerichtsakten des Sozial- sowie des Landessozialgerichts (L 3 U 367/05) und der Klage- und Berufungsakte Bezug genommen.

• BSG, 11.12.1969 - GS 2/68

  Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.03.2013 - L 2 U 494/09

  Das Ausmaß der Ermittlung steht im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts (BSGE 30, 192, 205).

 
• BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

  Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.03.2013 - L 2 U 494/09

  Hierunter ist eine Wahrscheinlichkeit zu verstehen, nach der bei vernünftiger Abwägung aller Umstände den für den Zusammenhang sprechenden Umständen ein deutliches Übergewicht zukommt, so dass darauf die richterliche Überzeugung gegründet werden kann (BSGE 45, 285, 286).
• BSG, 31.05.2005 - B 2 U 12/04 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.03.2013 - L 2 U 494/09

  Danach sind unter bandscheibenbedingten Erkrankungen zu verstehen: Bandscheibendegeneration (Diskose), Instabilität im Bewegungssegment, Bandscheibenvorfall (Prolaps), degenerative Veränderungen der Wirbelkörperabschlussplatten (Osteochondrose), knöcherne Ausziehungen an den vorderen seitlichen Randleisten der Wirbelkörper (Spondylose), degenerative Veränderungen der Wirbelgelenke (Spondylarthrose) mit den durch derartige Befunde bedingten Beschwerden und Funktionseinschränkungen der Wirbelsäule (zum Ganzen auch: BSG, Urteil vom 31. Mai 2005, Az.: B 2 U 12/04 R).
• BSG, 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - drogenbedingte …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.03.2013 - L 2 U 494/09

  Nach der im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung maßgeblichen Theorie der wesentlichen Bedingung sind dabei nur solche Ursachen rechtserheblich, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (vgl. BSG v. 30. Januar 2007, Az.: B 2 U 23/05 R; vom 2. April 2009, Az.: B 2 U 9/08 R).
• BSG, 02.04.2009 - B 2 U 9/08 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2103 - …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.03.2013 - L 2 U 494/09

  Nach der im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung maßgeblichen Theorie der wesentlichen Bedingung sind dabei nur solche Ursachen rechtserheblich, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (vgl. BSG v. 30. Januar 2007, Az.: B 2 U 23/05 R; vom 2. April 2009, Az.: B 2 U 9/08 R).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2003 - L 16/12 U 19/02

  Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bei einer Berufskrankheit nach Nr. …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.03.2013 - L 2 U 494/09

  In diesem Fall ist die Entscheidung der Beklagten auch im gerichtlichen Verfahren voll zu überprüfen (s.a. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 9. Mai 2003, Az.: L 16/12 U 19/02).
• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 1/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Nichtanwendung der …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.03.2013 - L 2 U 494/09

  Bei den Übergangsleistungen nach § 3 Abs. 2 BKV handelt es sich insbesondere nicht um einen Leistungsfall der Berufskrankheit, sondern um einen eigenen ("kleinen") Versicherungsfall (BSGE 93, 164), der somit gesondert festzustellen ist.
• BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang - …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.03.2013 - L 2 U 494/09

  Die Beklagte hat auf die Entscheidung des BSG vom 27. Juni 2006 (SozR 4-2700 § 9 Nr. 9) hingewiesen.
• BSG, 27.04.2010 - B 2 U 23/09 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - sachlicher …
• OLG Hamburg, 26.04.2010 - 5 U 160/08

  So lange du wild bist - Urheberrecht: Schutzfähigkeit eines Refrains eines …