Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kosten einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben; Erstattungsanspruch unter Leistungsträgern; Pflegeleistungen der Versicherten in Haushalt oder Familie

 
• rewis.io

  Kostenträger für auswärtige Berufsausbildung von Dauer-Beatmungspflegebedürftigen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  SGB V (i.d.F. v. 14.11.2003) § 37 Abs. 2
  Anspruch auf häusliche Krankenpflege in der gesetzlichen Krankenversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 21.11.2002 - B 3 KR 13/02 R

  Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Aufenthaltsort - Familienhaushalt …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.10.2015 - L 5 KR 274/11

  In der hier gegenständlichen Zeit war dies während der Freizeit-Aufenthalte der Versicherten zu Hause der Fall, nicht aber während ihrer Unterbringung im Rehabilitationszentrum L ... Insoweit ist übereinstimmend mit der erstinstanzlichen Entscheidung festzustellen, dass der Versicherten dort kein eigener Haushalt zukam im Sinne einer wohnungsmäßige familienhaften Wirtschaftsführung und eigenständigen Lebensführung (BSG vom 21.11.2002 - B 3 KR 13/02 R; vom 01.09.2005 - B 3 KR 19/04 R).
• BSG, 01.09.2005 - B 3 KR 19/04 R

  Krankenversicherung - Behinderter in einer Einrichtung der Behindertenhilfe hat …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.10.2015 - L 5 KR 274/11

  In der hier gegenständlichen Zeit war dies während der Freizeit-Aufenthalte der Versicherten zu Hause der Fall, nicht aber während ihrer Unterbringung im Rehabilitationszentrum L ... Insoweit ist übereinstimmend mit der erstinstanzlichen Entscheidung festzustellen, dass der Versicherten dort kein eigener Haushalt zukam im Sinne einer wohnungsmäßige familienhaften Wirtschaftsführung und eigenständigen Lebensführung (BSG vom 21.11.2002 - B 3 KR 13/02 R; vom 01.09.2005 - B 3 KR 19/04 R).
• BSG, 21.04.2015 - B 1 KR 8/15 R

  Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung - neurologische Komplexbehandlung …

  Auszug aus LSG Bayern, 13.10.2015 - L 5 KR 274/11

  Eine nähere Prüfung des erkennenden Senats erübrigt sich insoweit (vgl. zur Zulässigkeit dieses Vorgehens z. B. BSG Urt. v. 21.4.2015 - B 1 KR 8/15 R;… BSG SozR 4-2500 § 129 Nr. 7 RdNr. 10;… BSG SozR 4-2500 § 130 Nr. 2 RdNr. 15;… BSG SozR 4-5562 § 9 Nr. 4 RdNr. 8); im Übrigen sind Anhaltspunkte für eine unzutreffende Leistungsabrechnung vom 1.9.2004 bis 31.7.2005 im Rehabilitationszentrum L. nicht ersichtlich.
• BSG, 21.07.2016 - B 3 KR 10/16 B

  Auszug aus LSG Bayern, 13.10.2015 - L 5 KR 274/11

  Die Kostenträgerschaft für eine beatmungspflichtige Schwerstbehinderte während der auswärtigen Internatsunterbringung für eine berufliche Bildungsmaßnahme trifft nach § 37 II SGB V in der bis 31.3.2007 gültigen Fassung die Bundesagentur für Arbeit (rechtskräftig, BSG 21.07.2016, B 3 KR 10/16 B).